Die langjährigen Mitglieder unserer Partei mit Kreisvorsitzender Michael Littig und MdB Xaver Jung

Heinz Sprengart 65 Jahre Mitglied der CDU!

Auf dem traditionellen Sommerfest der CDU Kaiserslautern wurden wieder zahlreiche Parteimitglieder für langjährige Treue und aktive Unterstützung vom Bundestagsabgeordneten Xaver Jung und dem Kreisvorsitzenden Michael Littig geehrt: seit über 65 Jahren ist Heinz Sprengart eine Stütze der CDU in Kaiserslautern. Weitere anwesende Jubilare waren Hans Janson (61 Jahre Mitglied), Werner Walter (55), Horst Albrecht, Manfred Asal (50), Frau Hockstein-Rasch und Frau Reiling, die Herren Remmler, Ringel, Biehn (alle 45 Jahre) sowie Ursula Düll und Christian Adam (beide 25 Jahre).
Bei tollem Wetter haben sich an der Kalause über 100 Parteimitglieder und Sympathisanten eine Woche vor der Bundestagswahl zur gemeinsamen Stärkung für den Wahlendspurt eingefunden. Neben den vielen Jubilaren waren ebenso viele Mitglieder der Jungen Union engagiert, was die CDU als lebendige Volkspartei bestätigt und für muntere Diskussionen über alle Parteivereinigungen sichert. Eine Woche vor der Bundestagswahl unterstrich Xaver Jung, dass es gilt weiter um jede Stimme zu kämpfen, damit die CDU am 24.September nicht nur die meisten Stimmen erhält sondern auch geeignete regierungsfähige Mehrheiten gebildet werden können. 

 

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Julia Klöckner spricht zu den anwesenden Damen

Über 100 Frauen haben am 31.August 2017 unseren 'Ladies Lunch'  im twentyone besucht. Frauen aus unterschiedlichen Vereinen und Berufsgruppen waren gekommen, um bei einem gemeinsamen Mittagessen mit unserer Landesvorsitzenden Julia Klöckner zu diskutieren.  Auch die Altersstruktur war bunt gemischt, so freuten wir uns über Besucherinnen Anfang Zwanzig ebenso sehr wie über eine 98 Jahre alte Teilnehmerin.
Frauen, so Julia Klöckner, hätten in einigen Politikfeldern einen anderen Zugang zu Fragestellungen. Für Männer wäre das Thema Sicherheit eng mit Aspekten wie Sicherheit vor Kriminalität verknüpft. Frauen hingegen würden oft auch an Lebensmittelsicherheit denken. Politik, so Klöckner, müsse auf beide Themenfelder verantwortungsbewußt reagieren.
Events, bei denen Frauen „unter sich“ wären, seien deshalb von Bedeutung, um weibliche Sichtweisen auf politische Fragestellungen adäquat wahr zu nehmen.
Neben der spannenden politischen Diskussion konnten in geselliger Runde auch neue Kontakte geknüpft werden. Wer gerne die eine oder andere wiedersehen möchte, ist herzlich eingeladen, am 6.Oktober 2017 um 16:30 Uhr an einer Führung durch das Pfalztheater teilzunehmen.

Vorsitzende der Frauen-Union : Sonja-Cornelia BuchingerVorsitzende der Frauen-Union : Sonja-Cornelia BuchingerKurz "geduldet" : Die Herren MdB Xaver Jung,Kreisvorsitzender Michael LittigKurz "geduldet" : Die Herren MdB Xaver Jung,Kreisvorsitzender Michael LittigJulia Klöckner spricht mit GästenJulia Klöckner spricht mit Gästen



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Als „vertane Chance“ sieht der Kaiserslauterer CDU Bundestagsabgeordnete Xaver Jung die heutige Entscheidung des Stadtrats, die Bewerbung als Austragungsort für die UEFA Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2024 zurück zu ziehen. Außer Deutschland hat sich lediglich die Türkei als Austragungsland beworben, was in der momentanen politischen Situation die Chance für die deutsche Bewerbung steigen lässt. „Somit wäre auch Kaiserslautern als Spielort denkbar gewesen“, so Jung.
Der Abgeordnete ist der Meinung, dass die Entscheidung nicht in der heutigen Sitzung hätte fallen müssen. „Bei einem enrsthaften Interesse der Stadt hätte man diese Entscheidung vertagen können, um abzuwarten wie der 1.FC Kaiserslautern die Saison beendet um dann mit belastbaren Zahlen bezüglich des Stadions zu arbeiten“, fährt Jung fort. Außerdem hätte eine Vertagung dem Oberbürgermeister mehr Zeit eingeräumt, den Antrag der CDU Fraktion nach zu erwartenden Kosten detaillierter zu beantworten. Die in den Raum gestellten Millionendefizite können je nach Interessenlage gewertet werden.
„Außerdem hätte dieser Zeitraum die Möglichkeit geboten, bei der Landesregierung nach Unterstützung anzufragen, ähnlich wie beim Sommermärchen 2006. Aber die lieblose Aussage, Dr. Weichel habe mit einem Minister gesprochen, dessen Namen er auch auf Nachfrage von Manfred Schulz nicht nannte, zeigt doch, dass die Stadt entweder Angst vor einem Nein aus Mainz oder tatsächlich keinerlei Interesse hat. Nach einer Absage durch die Landesregierung hätte man die Bewerbung immer noch zurück ziehen können. Seit der sportlichen Talfahrt des 1.FC Kaiserslautern zieht sich die Stadt und das Land immer mehr vom Fußball zurück – von dem, was uns spätestens 1954 weltberühmt gemacht hat“, schließt Jung ab.

Angelika Hannah †Angelika Hannah †zur Nachricht vom Tod von Angelika Hannah (mir fällt es gerade schwer die richtigen Worte zu finden…) ein paar wenige Worte der CDU Kaiserslautern und auch vom Bezirksvorsitzenden Christian Baldauf :
Mit Trauer und Bestürzung haben wir heute vom Tod von Angelika Hannah erfahren. Angelika Hannah hat sich über Jahrzehnte in verantwortlichen Positionen sowohl in der CDU als auch im Stadtrat sowie in vielen weiteren Gremien auf Bezirks- und Landesebene engagiert und erfolgreich für die CDU und damit auch für die Bürger eingesetzt. Ihr kommunalpolitischer Schwerpunkt lag im kulturellen und sozialen Bereich. Als Spitzenkandidatin der CDU hat sie sich stets in vorderster Reihe eingebracht und Verantwortung übernommen. Sie hat dabei keinen noch so schwierigen Weg gescheut, wofür sie parteiübergreifend hohe Anerkennung und Wertschätzung erfahren hat.
Mit Betroffenheit reagierte auch Christian Baldauf, Vorsitzender des Bezirksverbandes der CDU und stv. Fraktionsvorsitzender im Landtag: „Angelika Hannah hat mit ihrer kommunalpolitischen Erfahrung in unserem Bezirksvorstand als auch im Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung wertvolle Beiträge geleistet. Ihr unerwarteter Tod macht uns alle sehr betroffen. Sie hinterlässt in allen Bereichen eine große Lücke“.
Unser ganz besonderes Mitgefühl gilt nun ihrer Familie, den Kindern und Enkelkindern!

Michael Littig (Kreisvorsitzender)

 Obwohl der Neujahrsempfang der CDU Kaiserslautern-Stadt in diesem Jahr nicht im Stadtzentrum, sondern etwas außerhalb im PRE-Park stadtfand, fanden sehr viele Mitglieder der CDU und auch Gäste, z.B. aus dem Stadtvorstand und den Stadtratsfraktionen, sich in  den Räumlichkeiten der Empolis Information Management GmbH, die uns freundlicherweise ihren großen Saal zur Verfügung stellte, ein.
Die Gäste wurden zuerst von unserem Kreisvorsitzenden Michael Littig freundlich begrüßt. Danach sprach der Geschäftsführer und Miteigentümer der Empolis Information Management GmbH, Dr.Stefan Weiss. Er stellte seine Firma und deren Produkte vor und lobte dabei auch den Standort Kaiserslautern, der auch für eine weltweit agierende Firma wie die Empolis lukrativ sei.
Als Folgeredner sprach unser Bundestagsabgeordneter Xaver Jung anschließend zu den Zuhörern. Als der Ehrengast und Mitglied des CDU-Präsidiums, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Mitglied des Bundestags Jens Span eingetroffen war, machte er diesem Redner gerne Platz. Dieser begeisterte dabei die Anwesenden mit einer kurzweiligen Vorstellung der verschiedensten Themen, die die Menschen in Deutschland im Moment bewegen, und stellte seine Position und die der CDU den Anwesenden vor. 

Michael Littig redet zu den Besuchern des EmpfangsMichael Littig redet zu den Besuchern des EmpfangsKreisvorsitzender Michael LittigKreisvorsitzender Michael Littigaufmerksame Zuhörerschaftaufmerksame Zuhörerschaftunser Bundestagsabgeordneter Xaver Jungunser Bundestagsabgeordneter Xaver Jungv.l. Michael Littig, Jens Span, Xaver Jung und unser Gastgeber Dr. Stefan Weissv.l. Michael Littig, Jens Span, Xaver Jung und unser Gastgeber Dr. Stefan Weissviele Besucher fanden sich beim Neujahrsempfang einviele Besucher fanden sich beim Neujahrsempfang einJens Span und Kreisvorsitzender Michael LittigJens Span und Kreisvorsitzender Michael Littigunser Ehrengast und Redner : Jens Spahn, Staatssekretärunser Ehrengast und Redner : Jens Spahn, Staatssekretär

 

 

Julia Klöckner: „Mehr Kinder und Jugendliche ins Theater“

Besuch Julia Klöckner PfalztheaterBesuch Julia Klöckner PfalztheaterAuf Einladung des Bezirksverbands Pfalz besuchten die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL und ihr Stellvertreter, Christian Baldauf MdL, das Pfalztheater in Kaiserslautern. In einer gemeinsamen Runde mit dem Vorsitzendes des Bezirkstags, Theo Wieder, und der Kaufmännischen Direktorin des Theaters, Stefanie Niedermeier, wurden verschiedene Herausforderungen und Ideen für die Spielbetrieb thematisiert und entwickelt. Zudem bekamen die Christdemokraten bei einer individuellen Theaterführung einen Einblick hinter die Kulissen.
Die Bereiche Planungssicherheit und Finanzierung des Theaters bereiten den Verantwortlichen große Sorgen. Das Pfalztheater erhält einen großen Teil der finanziellen Unterstützung vom Bezirksverband Pfalz. Wie jedes Schauspielhaus, hat auch das Pfalztheater fixe Ausgaben – so macht beispielsweise das Personalbudget einen Großteil der laufenden Kosten aus. Die Kaiserslauterner Bühne ist allerdings an einem Punkt, der keine Einsparungen mehr zulässt. Jeder Cent der gespart werden kann, wurde bereits gespart, so die Theater-Verantwortlichen. Streichungen können keine mehr vorgenommen werden, denn sonst käme es zu dramatischen Qualitätsminderungen der Aufführungen. Die Mitarbeiter sind Experten in ihren Bereichen und können nur schwierig in anderen Abteilungen eingesetzt werden. So kann kein Schauspieler zusätzlich in der Maskenbildnerei oder Perückenwerkstatt eingesetzt werden.
Das Pfalztheater mit seinen beliebten Aufführungen steht für kulturelle Vielfalt und soll für jedermann zugänglich sein. Daher können die Kosten nicht durch Eintrittspreise gedeckt werden.
Neben der Aufzählung aktueller Herausforderungen, wurden allerdings auch viele Lösungsideen gefunden. CDU-Landeschefin Julia Klöckner machte den Vorschlag in Zukunft in Theatern beispielsweise Kinderpatenschaften für Kinder aus Familien mit geringerem Einkommen anzubieten. Dadurch bekommt jedes Kind die Möglichkeit ins Theater zu gehen. Zudem ist es wahrscheinlich, dass junge Leute, die regelmäßig das Theater besuchen, auch als Erwachsene weiterhin daran Interesse haben. Ein weiterer Vorschlag ist die Vermietung der Räumlichkeiten, an Tagen an denen keine Theaterstücke aufgeführt werden. So könnten Unternehmen für Betriebsfeiern oder Privatpersonen für Geburtstage die Räumlichkeiten mieten.
Den Christdemokraten ist die Unterstützung des Pfalztheaters sehr wichtig, da es nicht lediglich zur Unterhaltung, sondern auch als Bildungseinrichtung, durch zeitgenössische Stücke, agiert. „Wichtig zu erwähnen ist, dass wir uns in der Gesellschaft Gedanken machen müssen. Ist uns Kunst und Kultur wichtig? Und wie kriegen wir Personengruppen interessiert? Und dann müssen wir es schaffen, in der breiten Wertung viele zu erreichen. Das ist eine Zukunftsaufgabe. Gerade, wenn eine Gesellschaft sich verändert, die klassischen Theatergänger älter werden, brauchen wir junge Menschen“, so Julia Klöckner.

Am vergangenen Sonntag, den 4.September 2016, fand das traditionelle Sommerfest des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt, wie in den vergangenen Jahren, auf dem Minigolfplatz am Gelterswoog statt. Auch in diesem Jahr fanden viele Besucher, trotz bewölktem Himmel und einigen kurzen leichten Regenschauern sowie vieler weiteren Freizeitangebote in Kaiserslautern, den Weg zum Sommerfest.

Wie in den vergangenen Jahren wurden viele langjährige Mitglieder der CDU für Ihre Treue, dieses Jahr von unserem Kreisvorsitzenden Michael Littig, geehrt. Trotz knappem Terminplan besuchte auch unser Bundestagsabgeordneter Xaver Jung unser Sommerfest.

Im Schutze der Hütte gab es bei Steaks, Würstchen, Salate, Kuchen und Kaffee viele anregende und interessante Gespräche und Begegnungen.

Einen Eindruck hiervon vermitteln die Schnappschüsse, die Sie auch mit vielen weiteren Bildern in unserer Bildergalerie betrachten und auch herunterladen können : 

2015 09 12 09.27.582015 09 12 09.27.58Die CDU Kaiserslautern unterstützt die Demonstration in Kaiserslautern gegen die Windkraft insbesondere im Pfälzer Wald und ist empört über die Halbwahrheiten von Tobias Wiesemann, Vorsitzender der Grünen im Stadtrat. Es ist nicht so, dass die Grünen den Windrädern in Kaiserslautern eine klare Absage erteilen. Vielmehr machte Wiesemann in der Veranstaltung in Erlenbach deutlich, dass er die geplanten Windräder im Pfälzerwald unterstützt. „Wer jetzt aber irgendwo im Pfälzerwald anfängt Windräder zu errichten, wird einen Dammbruch auslösen“, betont der CDU-Vorsitzende Harry Wunschel. Neu entstehende Windräder neben einer Vorbelastung im Pfälzerwald stellen selbst wieder eine zusätzliche Vorbelastung dar. „Mit diesem Dominoeffekt werden in Zukunft auch Windräder im Süden unserer Stadt im Pfälzerwald ermöglicht“, stellt Harry Wunschel klar. „Damit kann sich kein Bewohner im Stadtrandgebiet von Kaiserslautern mehr sicher sein, nicht doch demnächst eine über 200 Meter hohe Windkraftanlage direkt vor seiner Haustüre errichtet zu bekommen“. Die CDU Kaiserslautern fordert die Koalition im Stadtrat auf, sich klar hinter ihren Oberbürgermeister zu stellen und sich gegen die Windräder im Pfälzerwald auszusprechen. Dies müssen die Aufsichtsratsmitglieder dann aber auch deutlich in den Gremien der SWK Versorgungs AG zum Ausdruck bringen. „Zumindest die SPD hat im Bauausschuss den Anschein erweckt, keine Windräder im Pfälzerwald zu wollen“, macht Harry Wunschel deutlich. „Deshalb ist ein klärendes Wort von Andreas Rahm als SPD-Fraktionsvorsitzender dringend erforderlich“. Damit eine vernünftige und rechtssichere regionale Lösung in Sachen Windkraft gefunden werden kann, muss die rot-grüne Landesregierung endlich den Landesentwicklungsplan IV (LEP IV) ändern. Dazu ist der Pfälzerwald als Ausschlussgebiet zu nennen, und die Mindestabstände zur Wohnbebauung sind heraufzusetzen. Gleichzeitig sollten regionale vor kommunalen Lösungen Einzug halten, damit nicht jede kleine Ortsgemeinde zur Ausweisung von Vorrangflächen verpflichtet wird. „Der wesentlichste Punkt ist jedoch, endlich einmal zu erkennen, dass zusätzlich zu den bestehenden 1.500 Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz noch einmal 1.000 Anlagen in wenigen Jahren einfach zu viel sind“, sagt Harry Wunschel. „Wenn die Landesregierung mehr in die Förderung der Energieeinsparung investieren würde, wären die vielen Windräder nicht mehr notwendig, Erdgaskraftwerke rentabel und die Netzstabilität gesichert.“

Die städtischen CDU-Vertreter im Verwaltungsrat der ZAK zeigen sich befremdet über die Reaktion des Verbandsbürgermeisters Werner Holz bezüglich der Ermittlung möglicher Zusatzkosten zur Verwertung und Entsorgung des Abfalls der Bürgerinnen und Bürger in der Region Kaiserslautern für den Fall, dass die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau den Kreis Kaiserslautern auch für den Bereich der Abfallentsorgung verlässt. "Die Gebührenzahler im Kreis aber auch in der Stadt haben ein Recht zu erfahren, welche mögliche Mehrkosten dann auf sie zu zukommen", so die CDU-Vertreterin im Verwaltungsrat Angelika Hannah, "dabei ist die politische Couleur des Verbandsbürgermeisters unerheblich."
Jetzt mit juristischen Schritten für eine selbstverständliche Kostenermittlung zu drohen ist völlig verfehlt. Dann auch noch strafrechtliche Schritte in Erwägung zu ziehen, ist schlicht absurd. "Wir fordern Herrn Holz auf, seine Aussagen im Sinne eines weiteren vernünftigen politischen Miteinanders und einer Politik für die Bürgerinnen und Bürger in der Region Kaiserslautern zurückzunehmen", so der CDU-Vertreter Harry Wunschel.

Die Neugestaltung des Opelkreisels hat in den letzten Wochen seit der Eröffnung des IKEA-Möbelmarktes für zahlreiche Staus und Unmut unter den Betroffenen gesorgt. Die Betroffenen sind dabei zum einen diejenigen, die das Gewerbegebiet West und die dortigen Geschäfte aufsuchen wollen, zum anderen diejenigen, die als Gewerbetreibende dort ihren Standort haben und – last not least – auch die vielen Pendler, die insbesondere abends auf dem Heimweg dann bereits auf der Autobahn oder unmittelbar danach auf der Abfahrt zur B270 im Stau stehen, statt nach Hause zur Familie zu kommen.
Die fachliche Einbindung eines Planungsbüros zur effizienten Gestaltung des Opelkreisels, welcher durch die Anbindung des IKEA-Möbelmarktes dauerhaft zusätzlichen Ziel- und Quellverkehr verursacht, war sicherlich geboten und richtig. Man kann schließlich von den Ratsmitgliedern nicht verlangen, dass sie hier zwingend über das erforderliche Fachwissen verfügen. Bei der Stadtverwaltung und der Stadtspitze hingegen sollte zumindest ein Grundwissen über verkehrsplanerische Aspekte im zuständigen Fachreferat vorhanden sein, so dass eine kritische Auseinandersetzung mit dem hinzugezogenen Planungsbüro möglich sein müsste.
Was hier bei der Planung und der Umgestaltung des Opelkreises jedoch letztlich zu diesem – positiv ausgedrückt – suboptimalen Ergebnis bzw. den jetzigen Ärgernissen geführt hat, ist alles andere als eine „konstruktiv kritische Auseinandersetzung bzw. Begleitung“ der Planung und Ausführung. Man könnte nun wiederum in den üblichen Lauterer Modus des Gezänks zwischen den Parteien verfallen; man kann – der Sache Rechnung tragend – allerdings auch konstruktiv an einer Lösung dieses Missstandes arbeiten. Und gerade letzteres wäre hier – entgegen der Lauterer Tradition – angebracht. Alternative Handlungsweisen verbieten sich angesichts des Ausmaßes des Chaos´ am Opelkreisel und seiner Folgen für die Gewerbetreibenden, Konsumenten und Pendler.
Aus Sicht der CDU wäre es jetzt geboten, innerhalb allerkürzester Zeit eine Erhebung des Verkehrsaufkommens zu veranlassen und durchzuführen. Nur so lassen sich verlässliche Zahlen über die – zum einen aktuellen, zum anderen aber auch künftigen – Verkehrsströme gewinnen. Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, dass aktuell zum einen weniger Verkehr ins Gewerbegebiet strömt, weil man bereits die Geduld des Wartens im Kreisel verloren und resigniert andere Einkaufsmöglichkeiten eruiert hat, zum anderen derzeit aber noch der Reiz des Neuen und damit ein erhöhter Besucherstrom zum IKEA-Markt besteht. Dazu kommen auch noch die Sommerferien, die sich bekanntermaßen auch auf die Verkehrsströme auswirken.
Nach der Analyse der Verkehrsströme sollte dann eine Lösung gefunden werden, die vermutlich zumindest Möglichkeiten wie Behelfsausfahrten für den IKEA-Markt von Seiten der A6 vorsehen, um den Verkehrsfluss auf der Autobahn und den Zu- bzw. Abfahrten zu gewährleisten. Alternativ bzw. ergänzend hierzu können auch verkehrstechnische Maßnahmen wie eine ausreichende Hinweisbeschilderung oder Verkehrsleitsysteme als Lösungen für eine gleichmäßigere Verteilung der Verkehrsströme auf die jeweiligen Zubringer zum Opelkreisel in Betracht kommen. Ganz sicher sollte man sich jedoch wohl auch mit den US-Streitkräften ins Gespräch kommen, inwieweit ggf. bereits auf dem militärisch genutzten Gelände der US-Streitkräfte eine Entlastung durch die Anbindung der dortigen Hauptverkehrsstraße erwirkt werden kann. Vielleicht besteht ja z.B. durch eine – mittels Zaun abgegrenzte – „Durchschneidung“ des nordöstlichen Teils des Militärgeländes und eine eigene Anbindung an die A6 zwischen KL-Einsiedlerhof und KL-West die Möglichkeit, eine direkte Zufahrt zu IKEA zu schaffen?
Ob eine Optimierung der Schaltungen der Ampelanlagen alleine ausreichend bzw. zielführend ist, dürfte angesichts des Kreiseldurchmessers und der zur Verfügung stehenden Verkehrsfläche hingegen stark bezweifelt werden. Vor allem dürfte die Annahme, dass eine Optimierung der Schaltungen wohl ausreichend sein dürfte, nicht voreilig ohne die bereits erwähnte Verkehrszählung und –analyse getroffen werden. Darüber hinaus werden Kreisel insbesondere deshalb gebaut, um Ampelanlagen und die damit meist einhergehenden Wartezeiten entfallen zu lassen. Insofern stellt der Opelkreisel schon eine verkehrstechnische Besonderheit dar.
Die Kaiserslauterer CDU fordert die Stadtspitze daher auf, umgehend eine Verkehrszählung und –analyse in die Wege zu leiten, um dann – in Kooperation mit dem Landesbetrieb Mobilität – höchst zeitnah zum einen eine vorläufige Konzeption mit der Lenkung der ermittelten Verkehrsströme z.B. durch eine entsprechende Hinweisbeschilderung umzusetzen sowie parallel dazu auch mit den US-Streitkräften zur Erlangung von Grundstücken zur Schaffung einer eigenen Aus- und Auffahrt zumindest im westlichen Teil der A6-Abfahrt KL-West und des Opelkreisels zu schaffen. Danach sollte dann zügigst an die Umsetzung einer dauerhaften Lösung herangegangen werden.
Als Zeitansatz für die Durchführung der Verkehrszählung und –analyse sowie der Einrichtung einer vorläufigen Lösung muss ein Zeitansatz von max. 4-6 Wochen ausreichend sein, um damit eine steigende Ausweitung des Schadensausmaßes (Umsatzrückgänge der Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet West, ökologischer Schaden durch die im Stau stehenden Konsumenten und Pendler, zeitlicher Mehraufwand) zu verhindern. Im Übrigen sollte die Stadt hier schon aus Eigennutz schnellstmöglich das Dilemma beenden, um damit neben dem monetär nicht bezifferbaren Rufschaden für die Stadt auch die Gewerbesteuerausfälle durch die Gewinneinbrüche der im Gewerbegebiet ansässigen Unternehmen nicht noch größer werden zu lassen.
Und abschließend sei noch erwähnt, dass man hierfür auch das Planungsbüro, welches für die Kreiselkonzeption verantwortlich ist, mit ins Boot nehmen sollte. Denn diese „unsägliche“ Lösung ist sicherlich keine Referenz für weitere Aufträge der öffentlichen Hand. Inwiefern sogar eine Schadenersatzpflicht durch die Inanspruchnahme der Haftpflichtversicherung des Planungsbüros greifen könnte, ist eine juristische Frage, die nachrangig beantwortet werden sollte. Priorität hat die Verbesserung der Verkehrssituation!