Hoher Besuch beim Neujahresempfang der CDU Kaiserslautern. Am 1. Februar 2019 lädt die CDU zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ein. Es ist eine große Auszeichnung für die Lauterer Christdemokraten, dass sich zu diesem Anlass ein besonders hochkarätiger Gast aus Berlin angesagt hat. Die frischgebackene CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gibt sich die Ehre und wird der Veranstaltung im Edith-Stein-Haus beiwohnen (Engelsgasse 1, 67657 Kaiserslautern). Doch damit nicht genug an prominenter Unterstützung: Nach dem Einlass ab 18:00 Uhr und der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Michael Littig ab 18:30 Uhr wird die CDU-Spitzenkandidatin von Rheinland-Pfalz für die Europawahl und stellv. Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christine Schneider ebenfalls ein Grußwort an die Gäste richten. Ab 19:00 Uhr wird sich dann Annegret Kramp-Karrenbauer an die Besucher wenden. Für die CDU Kaiserslautern bedeutet dies einen perfekten Auftakt und reichlich Rückenwind für das Wahljahr 2019. Im kommenden Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt dazu aufgerufen, sowohl über die künftige Zusammensetzung des Stadtrats als auch des EU-Parlaments abzustimmen. „Wir freuen uns sehr darauf, uns gemeinsam mit vielen Mitbürgern aus der Stadt und der Region auf das neue Jahr einzustimmen. Wichtig für Kaiserslautern ist auch die Aufmerksamkeit und Unterstützung durch starke Partner. Deshalb ist es eine große Ehre für uns, dass mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Schneider schon zum Jahresauftakt zwei Spitzenpersönlichkeiten hier bei uns Flagge zeigen“, sagt Michael Littig.

Der Wunsch nach einem adäquaten Bürgerhaus besteht auf dem Einsiedlerhof gefühlt schon seit Ewigkeiten. Das politische Possenspiel um das Gebäude ist geradezu ein Musterbeispiel für die Folgen der unzureichenden Finanzausstattung durch die Stadt. Der CDU-Fraktion sind das örtliche geprägte Leben sowie die Infrastruktur in Kaiserslauterns Stadtteilen sehr wichtig. Dies gilt für alle Stadtteile gleichermaßen. Deshalb hatte die CDU den Antrag der FWG unterstützt, wenigstens einen Ansatz für die Planungskosten eines Anbaus an das Bürgerhaus Einsiedlerhof in den kommenden Haushalt einzustellen.
Jedoch wurde dieser Antrag in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Ende November unter anderem mit den Stimmen der SPD und des Oberbürgermeisters Dr. Klaus Weichel in einer Pattsituation abgelehnt (7:7 Stimmen). Es blieb ein fades Geschmäckle. Dabei hatte der Stadtrat erst kürzlich – ebenfalls mit den Stimmen der SPD – beschlossen, für das Bürgerhaus einen Förderantrag beim Investitionspakt für den sozialen Zusammenhalt des Landes zu stellen. Für den Fall, dass dieser Förderantrag bewilligt werden sollte, würde sich durch die Blockadehaltung der SPD die verquere Situation ergeben, dass das Projekt trotzdem nicht angegangen werden kann, da der erforderliche städtische Ansatz fehlt.
Als Reaktion darauf hat die CDU-Fraktion jüngst dafür plädiert, nun wenigstens das Stadtteilentwicklungskonzept auf dem Einsiedlerhof weiterzuführen. Hierfür beantragte die Fraktion im Rahmen der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2018 die Einstellung von 40.000 Euro im kommenden Haushalt. Doch auch dieser Antrag wurde mit einem Votum von 27:20 Stimmen abgelehnt. „Man muss kein Prophet sein, um sich ausmalen zu können, wie groß der Unmut der Bürgerinnen und Bürger des Einsiedlerhofs angesichts dieser neuerlichen Blockade sein dürfte“, betont Karin Krieger, Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion.

Angesichts der zum Teil anhaltenden undifferenzierten Berichterstattung sieht sich die CDU Kaiserslautern zu einer Richtigstellung veranlasst. „Die Behauptung, dass Michael Littig angeblich in einer Kreisvorstandssitzung gar darüber habe abstimmen lassen, ob man Nico Welsch überhaupt auf die Kandidatenliste der CDU für die Stadtratswahl nehmen solle, ist schlicht falsch. Michael Littig hat solch eine Abstimmung weder initiiert, noch hat diese stattgefunden“, betont der stellvertretende Kreisvorsitzende Marc Fuchs.
„In den vorbereitenden Runden zur Erstellung der Kandidatenliste wurde vom Kreisvorstand mehrfach dazu aufgerufen, Vorschläge für Kandidaten und deren Positionierung zu machen – für alle Kandidaten, also auch für Nico Welsch. Das Ergebnis ist bekannt“, stellt René Cloupeau, Schatzmeister des CDU-Kreisverbandes, fest.
„Der Kreisvorstand hat die Aufstellung, so wie sie in der jüngsten Mitgliederversammlung präsentiert wurde, einmütig verabschiedet. Wichtig war auch die Positionierung vieler junger Kandidaten unter den ersten zehn. Wir waren der festen Überzeugung, dass Nico Welsch als bekannter und erfahrener Bewerber auch von Listenplatz 10 aus leicht eine Top-Platzierung in der Kommunalwahl erzielt hätte“, erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende und Vorsitzende der Kaiserslauterer Jungen Union, Sebastian Rupp.
„Wir bedauern die Entscheidung von Nico Welsch sehr. Leider überlagert das Echo auf seinen Verzicht auf eine Kandidatur für die CDU-Stadtratsliste die Tatsache, dass die Mitgliederversammlung ansonsten überaus harmonisch, fair und engagiert abgelaufen ist. Alle Kandidaten auf der Liste wurden mit überwältigend großer Zustimmung auf ihren Listenplätzen bestätigt. Das zeugt von großer Geschlossenheit und Entschlossenheit der Partei. Die CDU Kaiserslautern kann mit diesem Aufgebot optimistisch und selbstbewusst in einen engagierten Kommunalwahlkampf gehen“, sagt Pressesprecher Ralf Vester.

Michael Littig

Der frischgebackene Träger des Zukunftspreises der ZukunftsRegionWestpfalz und Kreisvorsitzende Michael Littig führt die CDU Kaiserslautern als Spitzenkandidat in den Wahlkampf für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Nach einer rund fünfstündigen Mitgliederversammlung konnte eine Liste von insgesamt 60 Kandidaten präsentiert werden, mit der sich die Christdemokraten bestens gerüstet sehen für die Wahl im kommenden Jahr.
„Die CDU ist dafür bekannt, dass es bei der Aufstellung der Kandidatenliste zur Stadtratswahl lebhaft zugeht. So war auch jetzt wieder eine herausfordernde Mitgliederversammlung zu erwarten. Es gab vier Kampfkandidaturen auf den ersten 15 Plätzen. Das zeigt, dass die Partei lebendig ist und eine gute Diskussionskultur herrscht. Ich freue mich, dass wir so viele engagierte Kräfte in unseren Reihen haben, die nach vorne drängen und die Zukunft der Stadt aktiv mitgestalten wollen. Das ist gelebte Demokratie“, sagt Michael Littig. Vor der Mitgliederversammlung wurde im Kreisverband in zahlreichen Sitzungen an einer Vorschlagsliste gefeilt, die schließlich in der Kreisvorstandssitzung am 13. November verabschiedet wurde.
Dass Nico Welsch nach einer kurzen emotionalen Ansprache, in der er seinen Unmut über die vom Kreisvorstand vorgeschlagene Listenposition 10 zum Ausdruck gebracht hatte, seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärte, bedauert die CDU sehr. Mit Engagement im Wahlkampf hatte die Partei Nico Welsch am Ende in jedem Fall einen Platz unter den ersten drei Positionen zugetraut.
„Die Kaiserslauterer CDU kann mit diesem Aufgebot absolut zuversichtlich sein und mit ganz hervorragenden Kandidaten gestärkt in einen engagierten Wahlkampf gehen. Unser Ziel muss sein, im nächsten Stadtrat die stärkste Fraktion zu werden und nach dann 15 Jahren Oppositionsarbeit wieder mehr gestaltend im Rathaus wirken zu können. Wir haben einen tollen Mix aus erfahrenen Kommunalpolitikern und erfreulich vielen jungen Bewerbern gefunden“, betont der CDU-Kreisvorsitzende. In der Kandidatenliste finden sich Experten aus allen wichtigen Bereichen, wie Finanzen, Verwaltung, Soziales, Bauwesen, Technologie, Recht und Sicherheit.

 

 

Hier finden Sie die komplette Liste unserer Kandidaten für die kommende Wahl zum Stadtrat

 

 

Westpfalz-Award für Michael Littig

In der Festhalle in Zweibrücken fand am vergangenen Mittwoch die 8. Ordentliche Mitgliederversammlung der ZukunftsRegionWestpfalz statt. Die Vereinigung hat 324 Mitglieder, die sich aus Kommunen, Institutionen, Unternehmen und Privatpersonen zusammensetzen. Auf der Veranstaltung wurden zahlreiche wichtige und richtungsweisende Beschlüsse gefasst, welche die Westpfalz weiter voranbringen werden. Höhepunkt der Veranstaltung war die Verleihung der Westpfalz-Awards an den CDU-Kreisvorsitzenden Michael Littig (Zukunftspreis) und Karl Heger von HegerGuss (Ehrenpreis für sein Lebenswerk).
Der Zukunftspreis wird verliehen an Persönlichkeiten, die sich in besonderer Maße um Entwicklungen in der Region verdient machen und die Westpfalz nach außen in vorbildlicher Weise verkörpern. Für den Westpfalz-Award gibt es zahlreiche Vorschläge, die ein Kuratorium auswertet. Die Begründung für Michael Littig als Preisträger war die Gründung eines erstklassig vernetzten Unternehmens (teckpro AG) mit weitreichenden Partnerschaften, das die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft fördert. Die Firma des 53-Jährigen zählt zu den führenden Lösungsanbietern im Bereich Beratungssoftware und Front-Office-Lösungen. Die teckpro AG stellt durch Kooperationen mit Forschungsinstituten wie dem Fraunhofer ITWM oder dem DFKI den Zugang zu innovativen Lösungsansätzen sicher.
In seiner Laudatio würdigte Theo Wieder, Vorsitzender des Bezirkstags der Pfalz, Michael Littigs umfassendes gesellschaftliches Engagement – nicht zuletzt durch Firmengründungen wie die teckpro und Transfer Ventures. Der Preisträger engagiere sich unter anderem als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt, Mitglied des Stadtrats Kaiserslautern, stellv. Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung MIT (Leiter Kommission Arbeit und Soziales) und Bürgervertreter im Kulturausschuss des Bezirkstags in herausragender Weise für die Region.
Mit dem Zukunftspreis der ZukunftsRegionWestpfalz ist ein Preisgeld in Höhe von 1.000 Euro verbunden, das an soziale Einrichtungen oder Bildungsinitiativen gespendet werden soll. Michael Littig sieht Kinder als wichtigen Baustein für unsere Zukunft an. Deshalb möchte der Unternehmer mit diesem Preis insbesondere Kinder unterstützen, die aufgrund ungünstiger Rahmenbedingungen nur schwer Zugang zu unserer Gesellschaft finden. Sein großer Dank gilt daher der SOS-Kinder- und -Jugendhilfe Kaiserslautern. An deren Leiterin Heike Jockisch übergab Littig den Spendenscheck und sagte der Institution darüber hinaus eine weitere umfassende Unterstützung durch seine Firmen zu.

 

 

Mit großem Befremden ist zu beobachten, dass die Titelseiten der Lokalpresse, weit vor drängenden aktuellen Sachthemen und Herausforderungen, vom Kandidatenzirkus der Koalition im Kaiserslauterer Stadtrat geprägt sind. „Die Koalition erweist sich einmal mehr als Wahlvereinigung für den Stadtvorstand. Wir glauben nicht, dass es den Bürger wirklich interessiert, wer wann was und zu wem gesagt hat und welche mündlichen Absprachen getroffen wurden. Den Bürger interessiert, welche(r) Kandidat/in sich mit welcher Expertise und welchen inhaltlichen Zielen für das exponierte Bürgermeisteramt in Kaiserslautern bewirbt“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Michel Littig. Sinnbildlich sei dann auch einmal mehr, dass die SPD-Spitze in der Stadt eine Kandidatin regelrecht durchmauscheln wolle. „Auch die SPD-Marketingaktion der sogenannten Findungskommission kommt einer Farce gleich“, fährt Littig fort.

Die CDU Kaiserslautern hatte schon vor Wochen angeregt, die Wahl des neuen Bürgermeisters auf einen Zeitpunkt nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr zu verschieben. Mit gegenteiligen Anforderungen aus der Gemeindeordnung hätte man umgehen können, sofern man den Bürgerwillen ernst nehmen würde. Die Rechnung der SPD, unter dem Deckmantel der Koalition eine Position im Stadtvorstand auf Jahre hinaus zu sichern und eine taktisch gute Ausgangsposition für weitere Personalentscheidungen zu erhalten, ist nun gefährdet. „Es ist fundamental für die Gestaltungs- und Handlungsfähigkeit des Stadtvorstandes, dass die verantwortlichen Bürgermeister und Beigeordneten eine Basis im Parlament haben. Diese ist offensichtlich nicht mehr gegeben. Die CDU Kaiserslautern hat auf Basis einer sehr breiten Unterstützung der Partei frühzeitig Nico Welsch als Kandidaten aufgeboten. Weitere mögliche und absolut geeignete Interessenten in der CDU – sowohl in der Stadt als auch darüber hinaus – haben sich hinter diese Entscheidung gestellt. Nico Welsch hat sich daraufhin konsequent bei den anderen Parteien vorgestellt und auf Basis seiner Expertise Überzeugungsarbeit geleistet sowie um Unterstützung geworben“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende.

Der Ausgang der Bürgermeisterwahl erscheint nach den jüngsten Vorgängen absolut offen und von eventuellen wahltaktischen Bündnissen abhängig. Wieder einmal wird daher eine Bürgermeisterwahl in Kaiserslautern eher einer Lotterie gleichen und weniger das Ergebnis einer im Interesse der Stadt auf Basis solider Kriterien erfolgten Bewerberauswahl sein.

Die CDU Kaiserslautern hat Nico Welsch für die Kandidatur um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Kaiserslautern nominiert. Der 40-jährige Justiziar der SWK wirft seinen Hut in den Ring und bewirbt sich um die Nachfolge der scheidenden Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt (SPD). Nico Welsch hatte im Rahmen der Oberbürgermeister-Wahl 2014 Bekanntheit erlangt, als er dem Amtsinhaber Dr. Klaus Weichel (SPD) einen spannenden Wahlkampf lieferte und aus dem Stand mit 41 Prozent der Stimmen ein viel beachtetes Ergebnis einfahren konnte. Bereits damals hatte sich der gebürtige Kaiserslauterer im Nachgang der OB-Wahl um den Posten des Bürgermeisters der Barbarossastadt beworben.

Doch trotz eines klaren Bürgervotums im Rücken wurde seinerzeit erstmals mit dem zur guten Tradition gewordenen Usus gebrochen, der zweitstärksten politischen Kraft der Stadt ein Amt im Stadtvorstand anzutragen. „Selbst in Zeiten der absoluten CDU-Mehrheit im Stadtrat unter Oberbürgermeister Bernhard Deubig wurde das so gehandhabt. Davon wollte man gegen die Stimmen der Kaiserslauterer Bürger beim letzten Mal jedoch nichts wissen und damit die CDU komplett in die Opposition verbannen. Diese Rolle haben wir angenommen und betreiben seither unermüdlich kritisch-konstruktive Oppositionspolitik in Kaiserslautern“, betont der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion und Sprecher der CDU-Fraktion im Bauausschuss. „Auch wenn wir gegen eine Koalitionsmehrheit antreten, bleiben wir dabei, dass der zweitstärksten politischen Kraft in Kaiserslautern zur Repräsentation der Bürger auch ein Platz im Stadtvorstand zusteht. Wir stehen zu unserem Versprechen, jederzeit bereit zu sein, politische Verantwortung zu übernehmen und die Zukunft der Stadt aktiv mitzugestalten“, bekräftigt Nico Welsch.

 

„Wir wollen die Zukunft unserer Stadt wieder aktiv gestalten und sind bereit, nach der Kommunalwahl 2019 Verantwortung zu übernehmen. Wir haben das Zeug dazu und sind personell hervorragend aufgestellt. Die Zeit ist reif für einen Wandel.“ Mit diesem kämpferischen Appell schloss der CDU-Kreisvorsitzende Michael Littig seinen Bericht bei der Mitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt am 2. Mai 2018. Littig führte auch aus, dass sich in Kaiserslautern der Eindruck verstärkt, wonach der Stadtvorstand und die Regierungskoalition im Kaiserslauterer Rathaus es sich scheinbar zunehmend gemütlich einrichtet: wichtige Themen werden erst auf Druck angepackt und insbesondere die Interessen der Stadt gegenüber dem Land werden scheinbar nur zögerlich vertreten. Beispielhaft sei das Thema Grundsteuererhöhung oder auch die Finanzausstattung der Kommunen genannt. Die Bürger in Kaiserslautern beweisen hingegen ein ums andere Mal ihr großes Engagement, ihre Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft!
Michael Littig ließ die vergangenen zwei Jahre unter seiner Ägide Revue passieren und attestierte sowohl der Partei als auch der von Walfried Weber angeführten CDU-Fraktion im Stadtrat großes Engagement und eine exzellente Arbeit. Auch die Mitgliederzahl trotzt erfreulicher Weise dem Bundestrend und sehr viele Mitglieder der Kaiserslauterer CDU engagieren sich landes- und bundesweit in den Vereinigungen der Partei und gewährleisten somit eine gute überregionale Vernetzung.
Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung der Versammlung war die Neuwahl des Kreisvorstandes. Michael Littig wurde mit starken 90,4 Prozent erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Seine drei Stellvertreter Elisabeth Heid, Marc Fuchs und Sebastian Rupp wurden mit ebenso hohen Stimmanteilen in ihren Ämtern bestätigt wie Schatzmeister René Cloupeau, der von einem gesunden Kassenstand der Partei zu berichten wusste.
Die große Geschlossenheit in der Kaiserslauterer CDU spiegelte sich auch in den durch die Bank hervorragenden Wahlergebnissen der weiteren Vorstandsmitglieder wider. Die zwölf Beisitzer Lothar Bastkowski, Peter-Andreas Becker, Barbara Busch, Ursula Düll, Constanze Fischer, Hendrik Grün, Markus Heim, Rainer Knoll, Karin Krieger, Marcel Lemke, Klaus Müller und Maximilian Würth bedeuten einen ausgewogenen Mix aus erfreulich jungen Mitgliedern, die sich in der Jungen Union bereits stark eingebracht haben, und aus erfahrenen Christdemokarten, die sich zum Teil schon über Jahrzehnte hinweg durch ihren unermüdlichen Einsatz in der Partei und im Stadtrat verdient gemacht haben. Das CDU-Urgestein Udo Ringel gehört als Kreismitgliederbeauftragter ebenso dem künftigen Kreisvorstand an wie Pressesprecher Ralf Vester und Schriftführerin Sonja Buchinger.
Liliane Neuer komplettiert den neuen Kreisvorstand. Ihre Ernennung zum Ehrenmitglied der Partei war der emotionale Höhepunkt des Abends. Michael Littig übermittelte der Grand Dame der Kaiserslauterer CDU die einmütige Entscheidung des Kreisvorstandes, der damit ihr jahrzehntelanges Engagement in Stadtrat und Kreisvorstand würdigt.

 

Ralf Vester
Pressesprecher CDU Kreisverband Kaiserslautern.Stadt

Oberbürgermeister a.D. Bernhard J. Deubig

Die CDU Kaiserslautern trauert um einen Freund, um einen scharfsinnigen, humorvollen und charmanten Menschen, wir trauern um Bernhard J. Deubig!

Er war ein Visionär und er hat die Stadt aus der Lethargie des Tagesgeschäfts zu neuen Ufern, zu neuen Zielen und Vorhaben geführt. So wird die Landesgartenschau und die aus ihr hervorgegangene Gartenschau Kaiserslautern immer mit seinem Namen verbunden bleiben. Bernhard Deubig war ein Kämpfer für seine, für unsere Stadt. Wenn es demnächst wieder an den Laternen in Kaiserslautern blühen wird, dann wird dies einer der vielen stillen Grüße von ihm sein. Seine Ära hat die Stadt an vielen Stellen wahrhaftig verändert, nicht nur aber auch Dank der Fußballweltmeisterschaft 2006 für die er sich aufopferungsvoll einsetzte. Es war schier unglaublich welchen Ideenreichtum und welche Hingabe er - selbst in kleinen Dingen - immer wieder entfalten konnte. Er war ein Macher und wusste die Menschen zu begeistern.
Wir verneigen uns im Dank vor Bernhard J. Deubig!
Dieser Dank gilt ebenso seiner Frau und den Kindern, die ihren Mann und ihren Vater sicher oft genug für die CDU und die Politik entbehren mussten. Das ist nicht selbstverständlich. Danke!
Die Beisetzung wird im engen Familienkreis stattfinden.
Für alle, die gerne Abschied nehmen wollen und Danke sagen wollen, findet am Dienstag, 6.März 2018 um 15 Uhr in der Kaiserslauterer St. Marienkirche eine öffentliche Trauerfeier statt.
Möge Bernhard J. Deubig in Frieden ruhen.

Auch wenn es bisher nicht gelungen ist die von der CDU mehrfach geforderte langfristig tragfähige Lösung zur Sicherung des Spielbetriebes für den 1. FC Kaiserslautern im Fritz-Walter-Stadion zu entwickeln, so steht doch fest, dass es derzeit keine seriöse Alternative zur Anpassung der Stadionmiete gibt. Selbst in der 3. Liga sind die diskutierten 425.000 Euro in Anbetracht der Tatsache, dass der FCK die Unterhaltungskosten trägt und so inklusive Nebenkosten und Erhaltungsaufwänden eine Gesamtlast von weit über 4 Millionen zu stemmen hat, eine gewaltige Bürde für den Verein. In der Dritten Liga liegen die vergleichbaren Belastungen ausnahmslos bei unter 500.000 Euro.
In den vergangenen Wochen fand sowohl parteiübergreifend als auch mit den Verantwortlichen des FCK ein umfassender Informationsaustausch statt. Die „Väter“, sprich die Verantwortlichen der Gesamtsituation sind sicher in allen Bereichen zu suchen: sowohl Stadt, Land als auch FCK haben mit vielen Entscheidungen rund um die Weltmeisterschaft 2006 Fehler gemacht. Auch danach hat der FCK viele fragwürdige Situationen provoziert, die sicher auch kritisch aufbereitet werden müssen!
Um Vertrauen und Transparenz zu schaffen, haben die Verantwortlichen des FCK in Gesprächen mit allen Fraktionen im Stadtrat sprichwörtlich die Hosen heruntergelassen und belegt, welche Maßnahmen zur wirtschaftlichen Konsolidierung geleistet werden. Auch wurden parteiübergreifend die Folgen für die Stadt beleuchtet: ein Ausfall des 1 FCK bedeutet für die Stadt ein finanzielles Risiko von bis zu 100 Millionen Euro! Ohne eine Mietanpassung ist die Existenz des 1. FCK massiv gefährdet und ein wettbewerbsfähiger Spielbetrieb nach aktuellem Kenntnisstand in der 3. Liga scheinbar unmöglich! Dies wurde auch von neutralen Prüfern bestätigt.
Umso überraschter ist die CDU über die Position der Grünen! Die Grünen haben den gleichen Informationsstand! Dennoch scheinen parteipolitische und wahltaktische Überlegungen auf Kosten des FCK und der Stadt (!!!) wichtiger zu sein. Die Forderung nach weiteren Verpflichtungen und finanziellen Belastungen des FCK ist in der aktuellen Situation unlauter, zumal ein weitreichenderes Konzept in dem nun engen Zeitrahmen bis Mitte März nicht gelingen wird.
Man kann dem FCK nicht noch weitere Gewichte an die Beine hängen und verlangen, dass dennoch schneller gerannt und höher gesprungen wird!! Von Partnern mehr zu verlangen als seriös leistbar ist, ist nicht akzeptabel! Es gilt die Perspektive zu erhalten, dass Mieteinnahmen ermöglicht, über 50 Arbeitsplätze erhalten, über 30 Millionen Euro Umsatz in der Stadt und entsprechende Steuereinnahmen gesichert werden. Und natürlich insgesamt großer Schaden von der Stadt abgewendet wird!
Sich so aus der Koalition zu stehlen kann nur unter dem taktischen Kalkül geschehen, wonach man glaubt, dass die anderen es schon richten und unbequeme Entscheidungen alleine tragen!
Bedauerlich ist sicher, dass nun Entscheidungen unter maximalem Zeitdruck getroffen werden müssen. Dies hätte die CDU mit Ihren bekannten Initiativen gerne vermieden. Nun muss dennoch die Situation aufgelöst werden. Daher gilt es nun mehrstufig zu agieren:

  1. Die Entscheidung der Stadiongesellschaft zur Modifikation des Mietzinses muss unterstützt werden!
  2. Die Frage zur Finanzierung muss dann nachgängig gelöst werden. Auch weil noch nicht klar ist, ob der FCK in der kommenden Saison 2. oder 3.Liga spielt und somit 800.000 oder 2,8 Millionen Euro darzustellen sind, besteht hier zeitlich noch ein kleiner Spielraum. Die harten Diskussionen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass es Lösungen zu geben scheint und sicher wird die CDU Ihre Positionen – z.B. Rückgriff auf die vorhandenen Mittel der Stadiongesellschaft und einfordern von Landesmitteln - hier weiter untermauern.

Selbst wenn man glaubt auf den FCK verzichten zu können, so sind die Folgen für die Stadt und dann alle Bürger unerträglich. In der partei- und fraktionsübergreifenden Gesprächsrunde am 23. Januar mit Beteiligung der Stadiongesellschaft und des FCK wurde unwidersprochen festgestellt, dass ohne gemeinsame Lösung städtisches Vermögen vernichtet wird und neben einem erheblichen Imageschaden ein konkreter wirtschaftlicher Schaden von circa 100 Millionen Euro unmittelbar entstehen kann. Um die konkrete Ausgestaltung der möglichen Finanzierungsbedarfe einer reduzierten Miete wird sicher noch hart gerungen. Schon jetzt mit Blick auf die Kommunalwahl in 2019 aus partei- und wahlkampftaktischen Überlegungen die Stadt hängen zu lassen, ist unverantwortlich.

Elisabeth Heid, Marc Fuchs, Sebastian Rupp
Stellvertretende Kreisvorsitzende CDU Kaiserslautern / Mitglieder im Stadtrat Kaiserslautern

CDU-Geschäftsstelle

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67655 Kaiserslautern

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