Die neue Mittelstandsvereinigung Nordwestpfalz

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Rheinland-Pfalz (MIT) hat einen neuen Kreisverband Nordwestpfalz gebildet. Dies teilten heute die bisherigen Vorsitzenden des MIT-Kreisverbandes Kaiserslautern/ Kusel, Dr.Dirk Hüttenberger, und des Kreisverbandes Donnersberg, Massoud Habibi, mit. Der neugebildete Kreisverband Nordwest-Pfalz wird von Dr. Dirk Hüttenberger geführt. Nach über 25 Jahren will der in Winnweiler ansässige Architekt und Künstler Massoud Habibi seine Führungsaufgaben in der MIT an jüngere Hände übergeben. Eine Versammlung der MIT-Mitglieder am vergangenen Dienstag fasste die entsprechenden Beschlüsse.
Der neue MIT-Kreisverband ist identisch mit dem Bundestagswahlkreis Kaiserslautern, erklärte Dr. Dirk Hüttenberger. Vor allem aber sei die Nordwestpfalz eine Wirtschaftsregion, die ihre Zukunft nur gemeinsam meistern kann.
Dr. Dirk Hüttenberger: „Die Nordwestpfalz ist in einem wirtschaftlichen Umbruch. Bisherige Stützen der regionalen Wirtschaft stehen nicht mehr zur Verfügung oder stehen vor einer ungewissen Zukunft. Deshalb braucht die Nordwestpfalz Neuansiedlungen und neugegründete Unternehmen. Unser wichtigstes Kapital sind dabei die Technische Universität und die Hochschule Kaiserslautern. Deren Potential für neue Techniken und Neuentwicklungen müssen wir nutzen.“
Für die Nordwestpfalz ist es eine entscheidende Herausforderung, junge Kräfte in die Region zu holen oder in der Region zu halten, ergänzte Massoud Habibi.
Massoud Habibi: „Mein größter Wunsch für die Nordwestpfalz war immer und ist bis heute, dass die jungen Menschen, die an den Hochschulen der Region studieren oder hier ihre Ausbildung erhalten, in der Region bleiben und Arbeit und Einkommen für die Menschen schaffen. Ich selber habe es so gemacht und ich habe es bis heute nicht bereut.“
Der neue MIT-Kreisverband will die regionale Entwicklung mit vielen mittelständischen Unternehmen und Selbständigen zum seinem Kernthema machen. Dr. Dirk Hüttenberger: „Die MIT will Netzwerke aufbauen. Sie will die Stadt und die beiden Landkreise zu gemeinsamen Anstrengungen für die regionale Entwicklung drängen und sie will sich für eine attraktive Infrastruktur für Unternehmen und Familien in der Region einsetzen. Abschließend dankte Dr. Dirk Hüttenberger Massoud Habibi für 25 Jahre unermüdlichen und erfolgreichen Einsatz für die MIT. „Deine Erfahrung und Dein Rat werden auch in Zukunft gefragt sein, lieber Massoud“ war das Schlusswort des neuen Kreisversitzenden.

Knackpunkt sogenannte „Freiwillige Leistungen“ - Wichtige Signale vom Land können den Knoten lösen!

Seit Monaten wird an allen Ecken und Enden verhandelt: OB mit FCK, FCK mit Investoren, Fraktionen miteinander, OB mit Investoren etc. Die Positionen sind nun hinlänglich ausgetauscht, jeder sollte die Konsequenzen möglicher Entscheidungen sowohl für den FCK als auch im Besonderen für die Stadt Kaiserslautern kennen! Zuletzt ging es einigen scheinbar nur noch darum, wer welche Lösung beispielsweise bei seinen Wählern vertreten kann!

Die beiden Alternativen sind bekannt:
Alternative a) der Stadionmieter fällt aus und die Stadt muss finanzielle Verpflichtungen von bis zu 100 Millionen Euro – in Worten: EINHUNDERTMILLIONEN EURO!!!! – oder gar mehr im Haushalt verarbeiten und u.a. die Kosten der Stadiongesellschaft i.H.v. 3,2 Mio jährlich plus mögliche Betriebs- und Erhaltungsaufwände tragen. Fraglich ist, ob dieser Betrag ebenfalls zu Lasten der freiwilligen Leistungen geht.

Alternative b): Es wird ein Konstrukt gefunden, wonach der FCK auch weiterhin eine für die Dritte Liga marktgerechte Miete bezahlen kann und auch die Unterhaltungskosten des Stadions übernimmt.

Letzteres macht nur dann Sinn, wenn tatsächlich eine Chance für eine positive Entwicklung beim FCK besteht, wobei klar ist, dass der FCK schon jetzt keine eigenen Mittel mehr hat. Bei allen Investitionen ist der FCK auf die Unterstützung von dritten – Investoren oder Fremdkapitalgeber - angewiesen. Das bedeutet auch, dass jeder Euro, den der FCK beispielsweise an die Stadiongesellschaft überweisen wird, faktisch nicht vom FCK kommt, sondern von Dritten.
Der für alle Fragen zentrale Aspekt betrifft weiterhin die sogenannten „Freiwilligen Leistungen“! Hier scheint Oberbürgermeister Dr. Weichel in der vergangenen Woche der Durchbruch gelungen zu sein. Er konnte klare Signale kommunizieren, dass die ADD mögliche Belastungen eben nicht zu Lasten anderer freiwilliger Leistungen anrechnet.

Für den Stadtrat muss es am Samstag in der Sondersitzung zuallererst darum gehen, den Schaden für die Stadt Kaiserslautern so gering wie möglich zu halten. Selbstredend: Der Rat muss hier zwingend die Interessen der Stadt und der Bürger allen anderen Interessen voranstellen! 
Leider waren die bisherigen Diskussionen auch im Stadtrat von fachlichen Unsicherheiten geprägt. Für alle Ratsmitglieder ist für die Entscheidungsfindung jedoch wichtig, dass die wesentlichen Aspekte fachlich fundiert und belastbar geklärt sind und ebenso die Tragweite ihrer Entscheidung bekannt ist! Vermeintlich gute Ideen, beispielsweise die Aktienübertragung oder auch ein Solidaritätseuro der Zuschauer, scheinen an rechtlichen und auch finanztechnischen Aspekten zu scheitern. 
Die CDU fordert daher sowohl von der Stadt als auch vom 1.FCK zur Vorbereitung der Sondersitzung am 15. Februar zu allen bekannten Fragen verbindliche belastbare Aussagen, ggf. muss für entsprechende Informationen die Nicht-Öffentlichkeit hergestellt werden. Da die Entscheidung viele betrifft und die Bürger jede Entscheidung sowohl nachvollziehen als auch mittragen müssen, ist es allerdings sicher günstiger, wenn bestmögliche Transparenz für die Öffentlichkeit geschaffen wird.
Die CDU erwartet daher für Samstag einen von Stadt und FCK vorbesprochenen Antrag zur Abstimmung, dessen Inhalte bei Annahme durch den Rat auch tatsächlich realisierbar sind und für den FCK auch tatsächlich einen für die Fortführung hinreichenden Rahmen bieten. Wie bereits in den vergangenen Stadtratssitzungen von der CDU regelmäßig gefordert, ist von der Stadt und auch vom 1. FCK verbindlich darzustellen, was alternative Entscheidungen bedeuten.

Nachdem offensichtlich alle Beteiligten - Stadt, FCK und Investoren – sich in den vergangenen Wochen in harten Verhandlungsrunden durchaus aufeinander zu bewegt haben, scheint es greifbar, dass genau diese Partner eine für alle Parteien geeignete Lösung formulieren können, die trotz aller bekannten Risiken für alle Parteien auch faire Chancen bietet. Bis Samstag gilt es zudem weiter kreativ zu prüfen, welche Gestaltungsmöglichkeiten oder auch „Opfer“ denkbar sind, um auch die Akzeptanz bei den Bürgern weiter zu fördern.

Sollte es also Stadt und FCK gelingen am Samstag einen belastbaren gemeinsamen Vorschlag zu präsentieren, der nicht zu Lasten der freiwilligen Leistungen geht und im Stadtrat einen breiten Konsens herstellen kann, dann wird die CDU den Vorschlag der Stadt mittragen können.

Michael Littig
Kreisvorsitzender
CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Stadt

Die Jubilare mit Ministerpräsident Tobias Hans

Beim diesjährigen Neujahrsempfang wurde nicht nur das Neue Jahr freudig begrüßt, sondern es wurden auch viele Mitglieder der CDU Kaiserslautern für Ihre lange Mitgliedschaft und Treue zu unserer Partei geehrt. Am Ende der Veranstaltung wurden diese Mitglieder mit dem Kreisvorsitzenden Michael Littig und dem Ministerpräsidenten des Saarlandes, dem Ehrengast und Redner des diesjährigen Neujahrsempfangs im Edith-Stein-Haus , gebührend in den Mittelpunkt gerückt (auf dem obigen Bild von links nach rechts) :

Adolf Weber (55 Jahre)
Kurt Lechner (55 Jahre)
Dieter Philippsen (40 Jahre)
Paul Korch (40 Jahre) verdeckt
Thomas Lenhart (40 Jahre)
Hans-Georg Mader (55 Jahre)
Peter Schwartz (50 Jahre)
Gabriele Schulz (50 Jahre)
Aloys Wesseling (55 Jahre)
Bruno-Fred Kling (60 Jahre)
Hans Georg Wiebelt (50 Jahre)
Elisabeth Dressing (50 Jahre)
Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans
Heinz Geissler (50 Jahre)
Ferdinand Scheidel (50 Jahre)
Elisabeth Heid (stellv. Kreisvorsitzende)
Dr. Helmut Immesberger (60 Jahre)
Landrat Ralf Leßmeister
Marc Fuchs (stellv. Kreisvorsitzender)
Landtagsabgeordneter Marcus Klein
Sebastian Rupp (stellv. Kreisvorsitzender)
Michael Littig (Kreisvorsitzender)

In einer gemeinsamen Sitzung des CDU-Vorstandes von Kaiserslautern Erzhütten /  Wiesnthalerhof und der CDU-Fraktion im dortigen Ortsbeirat fassten alle Teilnehmer einstimmig folgenden Beschluß zum Entwurf eines neuen / erweiterten Bebauungsplans rund um das Bürger-Büsing-Areal am Ende der Hahnbrunnerstraße in Erzhütten :

1. Anstelle eines Abrisses des Bürger-Büsing-Hauses sind seitens der Stadtverwaltung die Möglichkeiten einer Nachnutzung umfassend zu prüfen und mitzuteilen:

a) Welche Möglichkeiten gibt es (z.B. altengerechtes Wohnen/Seniorenwohnungen; Mehrgenerationenhaus; Nutzung im Sinne des Stiftungszweckes des Städtischen Bürgerhospitals - Altenpflege, Altenhilfe, Jugendhilfe oder ähnliches - hier ist durchaus Kreativität der Experten gefragt)

2. Sollte sich nach intensiver Prüfung ein Abriss als unumgänglich erweisen und eine Neubebauung zum Tragen kommen, vertreten wir folgende Auffassung:

a) Der Wald ist aus Umweltgründen und wegen seiner klimatischen Bedeutung in seinem jetzigen Bestand und seinem jetzigen Umfang absolut zu schützen und darf unter keinen Umständen angetastet werden. Deshalb lehnen wir jegliche Bebauung, die über das Bürger-Büsing-Gelände hinausgeht, ab.

b) Der Waldkindergarten kann somit am jetzigen Standort, an dem er bereits jahrzehntelang beheimatet ist und sich eine eigene "Infrastruktur" geschaffen hat, verbleiben.

c) Die Bebauung hat ausschließlich auf dem freien Areal des Bürger-Büsing-Hauses zu erfolgen und soll der umliegenden Bebauung angepasst werden (z.B. vier freistehende Häuser längs der Hahnbrunner Str. und in 2. Reihe ein freistehendes Haus und zwei Doppelhäuser).

d) Auf keinen Fall eine verdichtete Bebauung, d.h. kein Geschosswohnungsbau, was auch städtebaulich nicht mit der bebauten Umgebung vereinbar ist.

e) Eine für uns denkbare mögliche Alternative zu Einfamilienhäusern wäre der Neubau eines langgezogenen Gebäudes, nicht höher als das jetzige Bürger-Büsing-Haus, mit seniorengerechten Wohnungen/Appartements. Unser Wohngebiet ist überaltert, es gäbe hier sicherlich Bedarf und würde dem Wunsch vieler älterer Mitbürger entgegen kommen, im Alter das bisherige Wohnumfeld und die gewohnte Umgebung nicht verlassen zu müssen.

Vorstand und Fraktion betonen dabei ausdrücklich, daß dem Entwurf des Bebauungsplanes (und nur um einen solchen handelt es sich) nur deshalb von seitens der CDU- Fraktion in der letzten Ortsbeiratssitzung zugestimmt wurde, weil ohne ihn - nach Auskunft der Verwaltung - keine Bürgerbeteiligung möglich wäre .

Alex-Müller-Straße

CDU-Ortsverband Nord startet Unterschriftenaktion

Der CDU-Ortsverband Kaiserslautern-Nord/Kaiserberg fordert die Einrichtung von zwei Zebrastreifen in der Alex-Müller-Straße. Diese sollen nach den Vorstellungen des Ortsverbands in Höhe der Theodor-Heuss-Grundschule und am Kursana Pflegeheim mit dem dahinter liegenden Kindergarten errichtet werden. Beide Standorte lägen direkt neben einer Bushaltestelle.
Der stellv. CDU-Ortsverbandsvorsitzende Manfred Schulz weist zur Begründung auf folgende Aspekte hin:
In dem Neubaugebiet oberhalb der Alex-Müller-Straße wohnen lt. der Begründung des Bebauungsplanentwurfs „Alex-Müller-Straße, Teiländerung 6“ 193 Minderjährige. Davon sind 112 Kinder im Alter von 0 bis 10 Jahren, und befinden sich damit prinzipiell im Kindergarten- bzw. Grundschulalter. Hinzu kommen noch die Kinder aus dem Wohngebiet Am Lindenhof. Um den Kindergarten oder die Grundschule zu erreichen, sind diese Kinder darauf angewiesen die Alex-Müller-Straße sicher überqueren zu können.
Viele Kraftfahrzeugführer halten sich nicht an die vorgegebene Geschwindigkeit von 30 km/h. Dies ist vor allem nach dem Ausbau der Alex-Müller-Straße zu beobachten, nachdem die geschwindigkeitsdrosselnde Wirkung der vorherigen Schlaglöcher entfallen und die frühere Vorfahrtsregelung rechts vor links entfallen ist.
Gerade kleinere Kinder bis 12 Jahren können Geschwindigkeiten und Entfernungen von Kraftfahrzeugen noch nicht so gut wie Erwachsene einschätzen. Da Eltern von Grundschulkindern daher zu Recht Sorge über die sichere Überquerung der Straße haben, fahren sie ihre Kinder oftmals mit dem PKW in die Schule. Dabei entsteht in der Regel eine schwierige Verkehrssituation vor der Theodor-Heuss-Schule. Dies zeigt sich gerade jetzt wieder nach den Sommerferien. Die Initiative „Sicheres Kaiserslautern“ und die Polizei Kaiserslautern fordern die Eltern schulpflichtiger Kinder regelmäßig dazu auf, die Kinder nicht mit dem Auto zu chauffieren, sondern die Kinder zu Fuß in die Schule gehen zu lassen; eben um gefährliche Verkehrssituationen zu vermeiden. Dies setzt aber sichere Verkehrswege voraus. Viele Eltern von Grundschulkindern haben uns versichert, dass sie bei Vorhandenseins eines Zebrasteifens – aber nur dann – bereit wären ihre Kinder in die Schule laufen zu lassen.
Wegen des Pflegeheims Kursana überqueren auch viele ältere Menschen die Straße in diesem Bereich.
Nicht zuletzt sind auch viele Fahrgäste der SWK wegen den beiden Bushaltstellen auf eine sichere Überquerungsmöglichkeit angewiesen.
Eine entsprechende Anfrage im Stadtrat ob die Zebrastreifen errichtet werden können, wurde von der Stadt leider abschlägig beantwortet. Daher hat der CDU-Ortsverband nunmehr eine Unterschriftenkampagne gestartet, die von der neuen Vorsitzenden Bärbel Sehy bis mindestens Dezember 2019 fortgeführt wird.


Die Listen für die Unterschriften liegen ab sofort auch in der
CDU-Geschäftsstelle (Pirmasenser Str. 47 in Kaiserslautern),

Gemeindehaus Freie evangelische Gemeinde Nord
Alex-Müller-Str. 93, 67657 Kaiserslautern

und bei
Herrn Manfred Schulz (Theo-Vondano-Str. 69 in Kaiserslautern)
aus, bzw. können dort abgegeben werden.



Leere Formulare im PDF-Format (zum Ausdrucken) können auch hier heruntergeladen werden.

Diskussionsrunde beim Mitgliederforum

Am Donnerstag, dem 17.Oktober , lud der Kreisverband Kaiserslautern seine Mitglieder zum ersten stattfindenden Mitgliederforum in das Hotel SAKS in der Innenstadt von Kaiserslautern ein. In diesen vierteljährig  geplanten Veranstaltungen sollen die Mitglieder der CDU die Möglichkeit erhalten, Informationen zu bekommen und gleichzeitig mit Experten, Ratsmitgliedern und Mandatsträgern der CDU über die unterschiedlichsten politischen Themen diskutieren zu können, Fragen zu stellen oder auch Ideen einbringen zu können. Damit soll auch ganz bewußt an die immer sehr erfolgreichen "Bremerhöfer Gespräche" angeknüpft werden, die jahrelang unter der Ägide des verstorbenen damaligen Kreisvorsitzenden und Oberbürgermeisters  Bernhard Deubig stattgefunden haben.

Nach der Begrüßung unseres jetzigen Kreisvorsitzenden Michael Littig und seinem Bericht entstand recht schnell eine sehr lebhafte, mehr als zwei stündige  Diskussion. Dabei wurden sehr viele und sehr unterschiedliche aktuelle Themen angesprochen, wobei  es jedoch hauptsächlich um die Kommunalpolitik  ging. Einen großen Schwerpunkt bildete dabei die weitere zukünftige Stadtentwicklung von Kaiserslautern und die Frage, wie diese Ideen auch von der CDU für die Bevölkerung von Kaiserslautern am besten und ehesten  in die Realität umgesetzt werden können.

Am Ende der Veranstaltung gab es von vielen anwesenden Parteimitgliedern eine überaus positive Resonanz über diese neue Möglichkeit, aktiv über  Themen mitdiskutieren zu können und dadurch  auch in die Parteiarbeit mit eingebunden zu werden.

Der Ortsverband Kaiserslautern-Mitte trauert um seinen Beisitzer und langjähriges Mitglied Manfred Asal. Mit ihm verlieren wir einen zuverlässigen und treuen Freund, der sich immer für Kaiserslautern und seinen Ortsverband mit ganzem Herzen eingesetzt hat.

Der neugewählte Vorstand des Ortsverbandes Kaiserslautern Erzhütten / Wiesenthalerhof

Nachdem einige aktive Mitglieder des bisherigen  Vorstandes der CDU Erzhütten / Wiesenthalerhof aus dem Ortsbereich weggezogen waren, wurde bei der Mitgliederversammlung  der dortigen CDU  am 30.September 2019 im katholischen  Pfarrheim ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig wählten die anwesenden Mitglieder als neuen Vorsitzenden Dieter Hehl, der auch bei den letzten Wahlen zum Ortsvorsteher von Erzhütten / Wiesenthalerhof für die CDU ins Rennen gegangen war.  Elisabeth Dressing  wurde ebenfalls einstimmig zur neuen Stellvertreterin ernannt. Aus dem bisherigen Vorstand werden weiterhin tatkräftig für die CDU die Mitglieder Tanja Anderson (Schriftführerin), Bernd Scholz, Sylvia Scholz und Sebastian Staab auch im neuen Vorstand als Beisitzer  mitarbeiten.

Am 28.September wurde der Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Kaiserslautern, Michael Littig, als Bundesschatzmeister der MIT beim 14. Bundesmittelstandstag in Kassel mit 98% neu gewählt. Die MIT Kaiserslautern Stadt, Land und Kusel sowie der Kreisverband Kaiserslautern sind damit auf CDU-Bundesebene hervorragend vernetzt und die Belange des Mittelstands in der Region können dadurch exzellent „nach oben“ weitertragen und vertreten werden!

Michael Littig

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak teilte dem CDU-Kreisvorsitzenden Michael Littig die Berufung in den CDU-Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ durch den Bundesvorstand mit. Insbesondere mit Blick auf längerfristige Perspektiven mit grundsätzlichen Fragestellungen komme den Bundesfachausschüssen eine zentrale Rolle zu. Ziel des Gremiums ist es, zu ausgewählten Themen Positionen für die Partei zu entwickeln und in die politische Diskussion einzubringen. In dieser Wahlperiode gehe es auch um die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU. Bundesfachausschüsse wurden zu verschiedenen Themen gebildet, beispielsweise zu Europa, Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Innere Sicherheit  oder Umwelt und Landwirtschaft.
Im Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“, der regelmäßig in Berlin tagt, werden folgende Schwerpunktthemen bearbeitet: Gesundheit und Pflege, Rente, Arbeitswelt, Soziale Sicherung und Familie. Mitglieder in den Ausschüssen sind sowohl Bundes-, als auch Europa-, Landes- und Kommunalpolitiker sowie Vertreter mehrerer Spitzenverbände. Die Leitung haben die sächsische Staatsministerin Barbara Klepsch und der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker.
Michael Littig wurde von der MIT – der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU – aufgeboten. Dort ist er stellvertretender Bundesvorsitzender und leitet auch die Kommission Arbeit und Soziales. Im Fachausschuss sieht er seine Schwerpunkte in den Bereichen Soziale Sicherung, Rente und Arbeitswelt.

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Kaiserslautern,

auf Grund der aktuellen Lage und um die Ausbreitung des Coronavirus möglichst gering zu halten,  werden
alle Veranstaltungen
der CDU bis auf weiteres abgesagt !

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Bleiben Sie gesund !!

CDU-Geschäftsstelle

Pirmasenser Str. 47

67655 Kaiserslautern

Tel.: 06 31/3 10 68 30
Fax: 06 31/3 10 68 39
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