Gruppenfoto der Mitgliederversammlung

Am Montag, den 27.November 2017 fand im Landgasthof Bremerhof die Mitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt mit Nachwahlen des Kreisvorstandes statt. Einstimmig wurde René Cloupeau als neuer Schatzmeister gewählt. Cloupeau tritt die Nachfolge des langjährigen Schatzmeisters Ralf Siebert an, dem an dieser Stelle noch einmal für sein großes Engagement und die ausgezeichnete sowie ordnungsgemäße Kassenführung gedankt werden soll. Er setzte sich in seiner Amtszeit über Jahre hinweg für die Entschuldung unseres Kreisverbandes ein, was ihm auch fast vollständig gelang. Als Nachfolger für Cloupeau, der bisher als Beisitzer dem Kreisvorstand angehörte, wurde das langjährige Parteimitglied Rainer Knoll bestimmt. Dorothea May wurde bei der Mitgliederversammlung ohne Gegenstimme als Pressesprecherin gewählt und besetzt damit einen mehr als eineinhalb Jahre vakanten Posten neu. Als Gast durfte der amtierende Kreisvorsitzende der CDU Michael Littig den Bezirksvorsitzenden der CDU Rheinhessen-Pfalz Christian Baldauf MdL begrüßen, der den Mitgliedern Rede und Antwort stand. Auf der Mitgliederversammlung wurden viele neue Impulse gesetzt und viele aktuelle, mitunter herausfordernde Themen angesprochen. Baldauf stellte passend dazu klar, dass man sich der Realität und den damit verbundenen Herausforderungen nicht verweigern, sondern ihr in einer offenen Diskussion begegnen sollte. Im Bericht des Vorsitzenden wurde weiterhin das Engagement der Kaiserslauterer CDU-Ortsverbände gelobt. Littig hob hierbei besonders die Initiative einiger Mitglieder der Jungen Union sowie der Seniorenunion hervor, denen es nach gut 10 Jahren gelungen ist den ehemals sehr aktiven CDU-Ortsverband im Bahnheim zu neuem Leben zu erwecken. In einer Schweigeminute wurde darüber hinaus der plötzlich verstorbenen Angelika Hannah, die den Ortsverband Kaiserslautern-Mitte über Jahre geführt hatte, sowie allen anderen dem Kreisverband angehörigen Verstorbenen gedacht. Insgesamt war es ein kurzweiliger, diskussionsreicher aber auch motivierender Abend, der positiv für die im Frühjahr 2019 anstehenden Kommunalwahlen stimmt.

Der neue Vorstand der Senioren-Union Rheinland-Pfalz

Mitmachen - Mitentscheiden - Mitverantworten
So das Motto des Bezirkstags der Senioren-Union Rheinhessen-Pfalz.
Die Senioren.Union profiliert sich schon seit mehr als 25 Jahren mit der intensiven Förderung des gegenseitigen Verständnisses der Generationen untereinander. Die aktuellen politischen Lage fordert den ideologiefreien Dialog der Generationen. Wie während des Bezirkstags der Senioren-Union in Neustadt-Königsbach, wo  Johannes Steiniger MdB, in einer lebhaften Diskussion die Delegierten motivierte, sich an der politischen Meinungs- und Willensbildung aktiv einzubringen.
Nachdem Dr. Fred-Holger Ludwig die Nachfolge von Frau Helga Hammer als Landesvorsitzende übernommen hatte, wählte der Bezirkstag Hubertus Stawik aus dem Kreis Mainz-Bingen zum neuen Bezirksvorsitzenden. Ihm zur Seite stehen mit Udo Ringel und Michael Pirron aus Kaiserslautern-Stadt bzw. -Land zwei gleichberechtigte Stellvertreter. Neben Frau Monika Heuer, Kreis Mainz-Bingen als Schriftführerin und Dr. Reinhold Herzog, Ludwigshafen Stadt als Mitgliederbeauftragten unterstützen 15 erfahrene Beisitzer das Vorstandsteam.
Aus der Fülle von Themen sind Schwerpunkte vorgegeben, wie Alterseinsamkeit, medizinische Versorgung und soziale Betreuung sowie Verbesserung der Lebensqualität aller Senioren, ob als aktive Arbeitskräfte oder Ehrenamtler, als gesundheitlich Eingeschränkte und als Hochbetagte.
Der neue Vorsitzende zum Abschluss des Bezirkstags: „Wir Senioren sind die stärkste Wählergruppe im Land und es ist unsere Pflicht dieses Pfund in die politische Waagschale zu werfen, auch und gerade innerhalb unserer Mutterpartei!“

Am letzen Donnerstag im Oktober fand im Weinhaus Stepp eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen zum Vorstand  des  Ortsverbands Kaiserslautern-Mitte statt. Bei den turnusgemäß durchgeführten Wahlen wurde Andreas Bernd zum neuen Vorsitzenden des Ortsverbands gewählt. Er tritt die Nachfolge der vor einem halben Jahr plötzlich verstorbenen Angelika Hannah an, die diesen Ortsverband über Jahre geführt hatte. Der 41jährige Beamte Andreas Bernd  ist verheiratet und hat einen Sohn. Er ist gebürtiger Westpfälzer und lebt seit 15 Jahren in Kaiserslautern wo er sich seither auch vielfach ehrenamtlich engagiert. Er ordnet sich selbst dem werteorientierten, konservativen Spektrum der CDU zu und möchte im Rahmen seiner Möglichkeiten dazu beitragen, dass die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bewahrt und verbessert wird und diese in Kaiserslautern ein sauberes und sicheres Umfeld vorfinden. Die Traditionen des Ortsverbandes Mitte möchte er weiter bewahren und die Arbeit im Sinne seiner Vorgängerin fortsetzen. Dazu gehört auch die offene Vorstandsarbeit. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind deshalb herzlich dazu eingeladen, an den Veranstaltungen und offenen Vorstandssitzungen des Ortsverbandes Mitte teilzunehmen.
Zu seinen Stellvertretern wurde Sonja Buchinger, die gleichzeitig Vorsitzende der Frauen Union ist,  und der ehemalige Kreisvorsitzende Udo Ringel gewählt.
Als Beisitzer wurden Manfred Asal, Florian Birkmeyer, Marco Creutz, Hendrik Grün, Rainer Knoll, Marcel Lemke, Brigitte Mayer und Konrad Schmitt ernannt.

Nach gut 10 Jahren wurde am vergangenen Donnerstag der ehemals sehr aktive CDU-Ortsverband im Bahnheim zu neuem Leben erweckt! Auf Initiative einiger Mitglieder der Jungen Union Kaiserslautern sowie der Seniorenunion haben sich die Parteifreunde nun neu formiert und starten nun mit einem Team aus erfahrenen und motivierten Personen.
Gerade die Ergebnisse der Bundestagswahl zeigen, dass die Präsenz in den Ortsverbänden und Stadtteilen ausgebaut werden muss, um die Bedürfnisse, Sorgen und auch Anregungen der Menschen vor Ort aufzunehmen!
So wurden in der vom Kreisvorsitzenden der CDU, Michael Littig, geleiteten Sitzung die 27-jährige Stadtplanerin Constanze Fischer zur Vorsitzenden sowie Dorothea May und Lothar Bastkowski zu ihren Stellvertretern gewählt. Fischer und Bastkowski sind bereits Mitglieder im Kreisvorstand und können so Brücken sowohl im Kreisverband als auch zu vielen Stadtratsmitgliedern bauen. Weiterhin wurden gewählt: Hans Walter (Schriftführer), Lars Jacob (Mitgliederbeauftragter) und Irene Bastkowski, Helga Gehrlein, Brigitte Reisel, Wolfgang Reisel, Lore Walter und Eugen-Georg Wolf (alle Beisitzer im Vorstand).
Die bereits am Wahlabend sehr engagiert geführten Diskussionen stellen einen sehr vielversprechenden Auftakt für die Aktivitäten im Ortsverband dar. Zu den Gästen und Gratulanten zählten u.a. der Landtagskandidat, JU-Kreisvorsitzende und Stadtratsmitglied Sebastian Rupp und Udo Ringel, die dem neu formierten Team alles Gute und viel Erfolg im Interesse aller Bürger im Stadtteil Bahnheim in Kaiserslautern wünschen!

Dr. Heiner Geißler mit Julia Klöckner

Die CDU-Fraktion und der Kreisverband Kaiserslautern-Stadt trauert mit vielen Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Land um den Tod von Dr. Heiner Geißler und schließt sich den Worten unserer Landesvorsitzenden Julia Klöckner an, die sagt: "Wir verlieren einen großen Rheinland-Pfälzer und einen geschätzten Christdemokraten."
Über alle Parteigrenzen hinweg hat Dr. Heiner Geißler zum Wohle unseres Landes gewirkt.
Zum Zeichen der Anerkennung und Ehrung wird ab sofort im Foyer des Rathauses der Stadt Kaiserslautern ein Kondolenzbuch ausgelegt.

Die langjährigen Mitglieder unserer Partei mit Kreisvorsitzender Michael Littig und MdB Xaver Jung

Heinz Sprengart 65 Jahre Mitglied der CDU!

Auf dem traditionellen Sommerfest der CDU Kaiserslautern wurden wieder zahlreiche Parteimitglieder für langjährige Treue und aktive Unterstützung vom Bundestagsabgeordneten Xaver Jung und dem Kreisvorsitzenden Michael Littig geehrt: seit über 65 Jahren ist Heinz Sprengart eine Stütze der CDU in Kaiserslautern. Weitere anwesende Jubilare waren Hans Janson (61 Jahre Mitglied), Werner Walter (55), Horst Albrecht, Manfred Asal (50), Frau Hockstein-Rasch und Frau Reiling, die Herren Remmler, Ringel, Biehn (alle 45 Jahre) sowie Ursula Düll und Christian Adam (beide 25 Jahre).
Bei tollem Wetter haben sich an der Kalause über 100 Parteimitglieder und Sympathisanten eine Woche vor der Bundestagswahl zur gemeinsamen Stärkung für den Wahlendspurt eingefunden. Neben den vielen Jubilaren waren ebenso viele Mitglieder der Jungen Union engagiert, was die CDU als lebendige Volkspartei bestätigt und für muntere Diskussionen über alle Parteivereinigungen sichert. Eine Woche vor der Bundestagswahl unterstrich Xaver Jung, dass es gilt weiter um jede Stimme zu kämpfen, damit die CDU am 24.September nicht nur die meisten Stimmen erhält sondern auch geeignete regierungsfähige Mehrheiten gebildet werden können. 

 

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Julia Klöckner spricht zu den anwesenden Damen

Über 100 Frauen haben am 31.August 2017 unseren 'Ladies Lunch'  im twentyone besucht. Frauen aus unterschiedlichen Vereinen und Berufsgruppen waren gekommen, um bei einem gemeinsamen Mittagessen mit unserer Landesvorsitzenden Julia Klöckner zu diskutieren.  Auch die Altersstruktur war bunt gemischt, so freuten wir uns über Besucherinnen Anfang Zwanzig ebenso sehr wie über eine 98 Jahre alte Teilnehmerin.
Frauen, so Julia Klöckner, hätten in einigen Politikfeldern einen anderen Zugang zu Fragestellungen. Für Männer wäre das Thema Sicherheit eng mit Aspekten wie Sicherheit vor Kriminalität verknüpft. Frauen hingegen würden oft auch an Lebensmittelsicherheit denken. Politik, so Klöckner, müsse auf beide Themenfelder verantwortungsbewußt reagieren.
Events, bei denen Frauen „unter sich“ wären, seien deshalb von Bedeutung, um weibliche Sichtweisen auf politische Fragestellungen adäquat wahr zu nehmen.
Neben der spannenden politischen Diskussion konnten in geselliger Runde auch neue Kontakte geknüpft werden. Wer gerne die eine oder andere wiedersehen möchte, ist herzlich eingeladen, am 6.Oktober 2017 um 16:30 Uhr an einer Führung durch das Pfalztheater teilzunehmen.

Vorsitzende der Frauen-Union : Sonja-Cornelia BuchingerVorsitzende der Frauen-Union : Sonja-Cornelia BuchingerKurz "geduldet" : Die Herren MdB Xaver Jung,Kreisvorsitzender Michael LittigKurz "geduldet" : Die Herren MdB Xaver Jung,Kreisvorsitzender Michael LittigJulia Klöckner spricht mit GästenJulia Klöckner spricht mit Gästen



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Der Ortsverband Kaiserslautern-Süd veranstaltete am 10.Juni 2017 auf dem Bremerhof ein großes Sommerfest. Der Wettergott belohnte die Anwesenden mit schönstem Biergartenwetter. Dadurch herrschte, auch unterstützt durch die "Speisbuwe vom KVK 1838 e.V.", eine tolle Stimmung bei den Besuchern.

Gute Stimmung am TischGute Stimmung am TischDie Speisbuwe vom KVK 1838 e.V.",Die Speisbuwe vom KVK 1838 e.V.",Kutsche vor dem BremerhofKutsche vor dem BremerhofFür das Wohlbefinden war gesorgt ....Für das Wohlbefinden war gesorgt ....

Weitere Bilder, die Eindrücke von dieser exzellenten Stimmung vermitteln, finden Sie auch in unserer Bildergallerie.

- Digitale Stadt und EM 2024 -

Es ist beeindruckend mit welchem Einsatz die gesamte Stadt Kaiserslautern, das Umland bis hin zur Landesregierung sich im Bitkom-Wettbewerb zur „Digitalen Stadt“ engagieren. Alle Bürger, Firmen und Organisationen bringen sich ein! Alle sehen die gewaltigen Chancen: nicht nur mögliche Sachleistungen der Sponsoren des Wettbewerbs winken! Bereits die Bewerbung und die Tatsache, dass man es unter die ersten fünf Städte geschafft hat wird zu Recht als gewaltiger Erfolg gewertet – wegen des großen Imagegewinns! Unabhängig davon, ob Kaiserslautern erster oder dritter o.ä. wird ist aktuell dabei noch nicht klar, welche Sachleistungen konkret gewonnen werden und welche Folgeinvestitionen zu leisten sind. Sollte Kaiserslautern beispielsweise den Wettbewerb gewinnen, dann winken Zuwendungen eben in Form von Sachleistungen von über 100 Millionen Euro. Die Sponsoren, SAP, Telekom, Vodafone, Samsung u.a. werden dann ihre Produkte in Kaiserslautern abgeben und ganz sicher wird sich die Stadt dann daran machen, auch die erforderlichen Projekte auf den Weg zu bringen. Erfahrungsgemäß sind in den IT-Projekten nochmals Eigenmittel in mindestens der Größenordnung der eingebrachten Sachmittel einzuplanen. Im optimalen Fall also durchaus über 100 Mio Euro! Mit dem einstimmigen Beschluss zur Neugründung der Digitale Stadt Verwaltungs GmbH und der Digitale Stadt GmbH & Co. KG wurde bereits ein wichtiger Schritt getan. Auf Anfrage der CDU sind laut Oberbürgermeister Weichel die möglichen Folgekosten nicht bekannt, was auch absolut nachvollziehbar ist! Stand heute ist der Gewinn und damit auch der mögliche Aufwand zur Realisierung nicht planbar. Auch die Frage nach möglichen Verpflichtungen, welche die Stadt mit der Teilnahme am Wettbewerb und dem möglichen Gewinn eingeht ist nicht beantwortbar. Klar ist, dass eine Sachzuwendung und die Werbewirkung für die Stadt als digitaler Leuchtturm unbedingt zu realisieren sind, weshalb trotz einiger unbekannter Größen die Teilnahme am Wettbewerb auch umfassend unterstützt wird! Dennoch muss darauf hingewiesen werden, dass mögliche IT-Projekte neben den Chancen auch hohe Risiken bedeuten, die es zu beobachten gilt! Die ganze Stadt freut sich auf diese Herausforderung und wir können sicher sein, dass alle maximal kreativ sein werden, um die bis dato nur erahnten Chancen für Kaiserslautern zu realisieren!
Umso unverständlicher ist die Entscheidung zur Rücknahme der Bewerbung für die EM!
Erschreckend bei dem Vorgehen ist, dass zwar Risiken prominent aufgebaut, aber der Nutzen und die Chancen nicht erkannt wurden. Darüber wurde bereits vielfach in der Öffentlichkeit berichtet.
Fakt ist demnach, dass die großen Risiken leidlich bereits mit der WM 2006 erledigt wurden. Die Folgen sind bekannt und es ist nun die Aufgabe der Stadt alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Lasten zu mindern oder aus den vorhandenen Werten Nutzen zu generieren. Beides wurde durch die EM-Entscheidung nun grob fahrlässig verspielt!
Die größten Risiken einer EM oder WM liegen in den Infrastrukturinvestitionen. Diese sind jedoch bereits weitgehend erfolgt, lediglich das Risiko das Stadion ggf. auf aktuelle technische Standards anzupassen muss noch bewertet werden. Wobei das ggf. obligatorisch wird – mit oder ohne EM.
Die vom Stadtvorstand angeführten Veranstaltungskosten i.H.v. ca 5-8 Mio Euro sind sicher viel Geld, aber der absehbare Nutzen für diese Investition ist mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ungleich größer! Bereits bei der WM 2006 wurde der Nutzen in Größenordnungen von 30 bis über 100 Millionen Euro geschätzt. Hinzu kommt der nicht quantifizierbare emotionalen und ideelle Gewinn für (fast) alle Bürger in der gesamten Region. Auch das Signal, wonach solche sportlichen Großveranstaltungen eben nicht mehr unterstützt werden ist also verheerend.
Erschreckend ist auch die Ohnmacht der Stadt zur aktuellen finanziellen Situation der Stadionfinanzierung! Schließlich wird mit der EM-Absage auch der buchhalterische Wert des Stadions mit einem Schlag massiv beschädigt! Die Verantwortlichen machen es sich viel zu einfach, wenn im Zusammenhang der Stadionkosten und -finanzierung nur auf den bekanntlich  absolut überforderten Mieter geschaut wird. Es ist die Pflicht der Stadiongesellschaft weitere alternative Erlöspotentiale für das Stadion zu erschließen, sowohl zur Deckung der Betriebskosten als auch zum Bestands- und Werterhalt des Stadions, welches mit hohen 8-stelligen Beträgen aktiviert in den Büchern steht!
Es gibt bis heute kein Konzept zu alternativen Nutzungsmöglichkeiten des Stadions. Es gibt kein bekanntes Konzept zu weiteren wirtschaftlichen Verwertungsoptionen. Auch wenn es eine heilige Kuh ist: auch der Stadionname könnte offeriert und dadurch mindestens die Stadiongesellschaft entlastet werden. Gerade mit einem EM-Stadion bestünden hervorragende Chance Drittgelder zu generieren und auch den (Buch)Wert des Stadions zu sichern. Alle Optionen wurden nun ohne jede Not fahrlässig vernichtet.
Bis zum 12. Juni hätte das EM-Pflichtenheft bearbeitet und abgegeben werden müssen. Der Oberbürgermeister hat betont, dass das 360-seitige Dokument in englischer Sprache vorliegt und der Aufwand der Verwaltung derzeit nicht zuzumuten wäre.
Am gleichen Tag, dem 12. Juni, beginnt der deutsche IT-Gipfel in Ludwigshafen, in dessen Rahmen die Bekanntgabe der Gewinner des Wettbewerbs digitale Stadt erfolgt. Kaiserslautern ist der einzige Teilnehmer, der mit einer EM-Bewerbung glaubhaft die Leistungsfähigkeit zur Umsetzung von Großprojekten und Events hätte dokumentieren können. Keine andere Stadt im Wettbewerb hat eine derartige Chance sich und die Sponsoren des BITKOM-Wettbewerbs im Europäischen Flutlicht zu präsentieren! Welcher andere Teilnehmer hätte da mithalten können: die digitale Fanmeile in der Stadt der Weltmeister, in der WM-Stadt Kaiserslautern? Chance vertan, Werte vernichtet und Zutrauen verspielt.

Michael Littig
Kreisvorsitzender CDU Kaiserslautern
CDU Kreisverband Kaiserslautern Stadt

Als „vertane Chance“ sieht der Kaiserslauterer CDU Bundestagsabgeordnete Xaver Jung die heutige Entscheidung des Stadtrats, die Bewerbung als Austragungsort für die UEFA Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2024 zurück zu ziehen. Außer Deutschland hat sich lediglich die Türkei als Austragungsland beworben, was in der momentanen politischen Situation die Chance für die deutsche Bewerbung steigen lässt. „Somit wäre auch Kaiserslautern als Spielort denkbar gewesen“, so Jung.
Der Abgeordnete ist der Meinung, dass die Entscheidung nicht in der heutigen Sitzung hätte fallen müssen. „Bei einem enrsthaften Interesse der Stadt hätte man diese Entscheidung vertagen können, um abzuwarten wie der 1.FC Kaiserslautern die Saison beendet um dann mit belastbaren Zahlen bezüglich des Stadions zu arbeiten“, fährt Jung fort. Außerdem hätte eine Vertagung dem Oberbürgermeister mehr Zeit eingeräumt, den Antrag der CDU Fraktion nach zu erwartenden Kosten detaillierter zu beantworten. Die in den Raum gestellten Millionendefizite können je nach Interessenlage gewertet werden.
„Außerdem hätte dieser Zeitraum die Möglichkeit geboten, bei der Landesregierung nach Unterstützung anzufragen, ähnlich wie beim Sommermärchen 2006. Aber die lieblose Aussage, Dr. Weichel habe mit einem Minister gesprochen, dessen Namen er auch auf Nachfrage von Manfred Schulz nicht nannte, zeigt doch, dass die Stadt entweder Angst vor einem Nein aus Mainz oder tatsächlich keinerlei Interesse hat. Nach einer Absage durch die Landesregierung hätte man die Bewerbung immer noch zurück ziehen können. Seit der sportlichen Talfahrt des 1.FC Kaiserslautern zieht sich die Stadt und das Land immer mehr vom Fußball zurück – von dem, was uns spätestens 1954 weltberühmt gemacht hat“, schließt Jung ab.

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