Diskussionsrunde beim Mitgliederforum

Am Donnerstag, dem 17.Oktober , lud der Kreisverband Kaiserslautern seine Mitglieder zum ersten stattfindenden Mitgliederforum in das Hotel SAKS in der Innenstadt von Kaiserslautern ein. In diesen vierteljährig  geplanten Veranstaltungen sollen die Mitglieder der CDU die Möglichkeit erhalten, Informationen zu bekommen und gleichzeitig mit Experten, Ratsmitgliedern und Mandatsträgern der CDU über die unterschiedlichsten politischen Themen diskutieren zu können, Fragen zu stellen oder auch Ideen einbringen zu können. Damit soll auch ganz bewußt an die immer sehr erfolgreichen "Bremerhöfer Gespräche" angeknüpft werden, die jahrelang unter der Ägide des verstorbenen damaligen Kreisvorsitzenden und Oberbürgermeisters  Bernhard Deubig stattgefunden haben.

Nach der Begrüßung unseres jetzigen Kreisvorsitzenden Michael Littig und seinem Bericht entstand recht schnell eine sehr lebhafte, mehr als zwei stündige  Diskussion. Dabei wurden sehr viele und sehr unterschiedliche aktuelle Themen angesprochen, wobei  es jedoch hauptsächlich um die Kommunalpolitik  ging. Einen großen Schwerpunkt bildete dabei die weitere zukünftige Stadtentwicklung von Kaiserslautern und die Frage, wie diese Ideen auch von der CDU für die Bevölkerung von Kaiserslautern am besten und ehesten  in die Realität umgesetzt werden können.

Am Ende der Veranstaltung gab es von vielen anwesenden Parteimitgliedern eine überaus positive Resonanz über diese neue Möglichkeit, aktiv über  Themen mitdiskutieren zu können und dadurch  auch in die Parteiarbeit mit eingebunden zu werden.

Der Ortsverband Kaiserslautern-Mitte trauert um seinen Beisitzer und langjähriges Mitglied Manfred Asal. Mit ihm verlieren wir einen zuverlässigen und treuen Freund, der sich immer für Kaiserslautern und seinen Ortsverband mit ganzem Herzen eingesetzt hat.

Der neugewählte Vorstand des Ortsverbandes Kaiserslautern Erzhütten / Wiesenthalerhof

Nachdem einige aktive Mitglieder des bisherigen  Vorstandes der CDU Erzhütten / Wiesenthalerhof aus dem Ortsbereich weggezogen waren, wurde bei der Mitgliederversammlung  der dortigen CDU  am 30.September 2019 im katholischen  Pfarrheim ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig wählten die anwesenden Mitglieder als neuen Vorsitzenden Dieter Hehl, der auch bei den letzten Wahlen zum Ortsvorsteher von Erzhütten / Wiesenthalerhof für die CDU ins Rennen gegangen war.  Elisabeth Dressing  wurde ebenfalls einstimmig zur neuen Stellvertreterin ernannt. Aus dem bisherigen Vorstand werden weiterhin tatkräftig für die CDU die Mitglieder Tanja Anderson (Schriftführerin), Bernd Scholz, Sylvia Scholz und Sebastian Staab auch im neuen Vorstand als Beisitzer  mitarbeiten.

Am 28.September wurde der Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Kaiserslautern, Michael Littig, als Bundesschatzmeister der MIT beim 14. Bundesmittelstandstag in Kassel mit 98% neu gewählt. Die MIT Kaiserslautern Stadt, Land und Kusel sowie der Kreisverband Kaiserslautern sind damit auf CDU-Bundesebene hervorragend vernetzt und die Belange des Mittelstands in der Region können dadurch exzellent „nach oben“ weitertragen und vertreten werden!

Michael Littig

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak teilte dem CDU-Kreisvorsitzenden Michael Littig die Berufung in den CDU-Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ durch den Bundesvorstand mit. Insbesondere mit Blick auf längerfristige Perspektiven mit grundsätzlichen Fragestellungen komme den Bundesfachausschüssen eine zentrale Rolle zu. Ziel des Gremiums ist es, zu ausgewählten Themen Positionen für die Partei zu entwickeln und in die politische Diskussion einzubringen. In dieser Wahlperiode gehe es auch um die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU. Bundesfachausschüsse wurden zu verschiedenen Themen gebildet, beispielsweise zu Europa, Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Innere Sicherheit  oder Umwelt und Landwirtschaft.
Im Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“, der regelmäßig in Berlin tagt, werden folgende Schwerpunktthemen bearbeitet: Gesundheit und Pflege, Rente, Arbeitswelt, Soziale Sicherung und Familie. Mitglieder in den Ausschüssen sind sowohl Bundes-, als auch Europa-, Landes- und Kommunalpolitiker sowie Vertreter mehrerer Spitzenverbände. Die Leitung haben die sächsische Staatsministerin Barbara Klepsch und der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker.
Michael Littig wurde von der MIT – der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU – aufgeboten. Dort ist er stellvertretender Bundesvorsitzender und leitet auch die Kommission Arbeit und Soziales. Im Fachausschuss sieht er seine Schwerpunkte in den Bereichen Soziale Sicherung, Rente und Arbeitswelt.

Christian Baldauf

Sicherheit im öffentlichen Raum war das Thema einer Versammlung der CDU am Dienstagabend im „Weinhaus Stepp“. Andreas Bernd, Vorsitzender des Ortsverbandes Mitte, und Ursula Düll, Sprecherin des Arbeitskreises christlich demokratischer Juristen (ACDJ) hatten zur Diskussion über Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit im öffentlichen Bereich geladen. KPV-Landesgeschäftsführer Florian Birkmeyer hatte Christian Baldauf mitgebracht, den Fraktionsvorsitzenden der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag.
Christian Baldauf informierte unter anderem über die Personalsituation der Polizei und deren horrende Überstundenzahlen. Die zahlreich erschienen CDU-Mitglieder nutzten die Gelegenheit, Informationen über die Situation im Land zu erhalten und diskutierten angeregt über Lösungsansätze.
Während die Polizei in die Zuständigkeit der Landesregierung fällt, hat die Stadt die Organisationshoheit über das Ordnungsamt und dessen Mitarbeiter. Die Möglichkeiten der Stadt als sogenannte „untere Polizeibehörde“ gehen dabei weit über das Schreiben von Strafzetteln fürs Falschparken hinaus.
Angesichts erheblicher Unterbesetzung der Polizei stellt sich für die Kommunen landesweit die Frage, wie dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung besser Rechnung getragen werden kann. Die Videoüberwachung kann sowohl zur Prävention als auch zur Aufklärung von Straftaten an besonders kritischen Punkten beitragen. Besser geeignet erscheint jedoch eine stärkere Präsenz der Sicherheitskräfte im Straßenbild und insbesondere an Orten, die traditionell angstbesetzt sein können. In diesem Bereich sollte über eine Ausweitung der Tätigkeit der Ordnungsbehörde nachgedacht werden. Für den Bereich des Bahnhofs wurde eine Sicherheitspartnerschaft nach dem Beispiel der Stadt Frankenthal diskutiert.

Die MIT Kaiserslautern Stadt/Land und Kusel war am vergangenen Wochenende Gastgeber für die Tagung des Bundesvorstandes und der Kreisvorsitzendenkonferenz der MIT.

Wahrhaftig darf man die Veranstaltung des Wochenendes als epochal für Kaiserslautern ansehen. Großer Bahnhof dürfte wohl die richtige Wortwahl sein, denn neben dem gesamten Bundesvorstand der Mittelstandsvereinigung (MIT) von CDU und CSU trafen sich über 60 Kreisvorsitzende mit Dr. Carsten Linnemann (MdB und Bundesvorsitzender der MIT) und dem Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, in Kaiserslautern. Über 100 Teilnehmer waren nach Kaiserslautern gekommen.
Über zwei Tage gekoppelt mit einer Klausurtagung des Bundesvorstandes, wurde unter anderem über die zukünftige Ausrichtung der CDU und der MIT diskutiert. Der einstimmige Tenor: So wie es zurzeit läuft, darf es für die CDU nicht weitergehen. Zu viel Unverständnis auf Seiten der Stammwählerschaft durch zu viele Kompromisse mit dem Koalitionspartner – das vergrämt viele Mitglieder und Wähler – auch bei der Mittelstandsvereinigung. „Geänderte Rahmenbedingungen bedeuten Anpassung von Verträgen“, sagt Michael Littig, Kreisvorsitzender der CDU, Bundesvorstandsmitglied der MIT und selbst Unternehmer. „Will man erfolgreich sein, muss man sein Handeln den äußeren Einflüssen anpassen, sonst geht man unter.“ So dürfen auch Koalitionsverträge nicht in Stein gemeißelt sein. Bei der Veränderung der politischen Lage – wie gerade anhand einer geänderten US-Handelspolitik und des bevorstehenden Brexits zu sehen – muss reagiert werden können.
In der Kaiserslauterer Erklärung fordert die MIT eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages in fünf Punkten: „Unsere Unternehmen und Arbeitnehmer brauchen mehr Freiräume und weniger Belastungen“, betont der MIT-Bundesvorsitzende Carsten Linnemann. Das Unternehmenssteuerrecht müsse modernisiert und das Arbeitszeitgesetz für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden. Vorrang müsse alles haben, „was Arbeit schafft“. „Alles, was nicht dazu beiträgt, Deutschland als attraktiven Investitionsstandort zu stärken, muss unterlassen werden“, heißt es in der Erklärung. Weiterhin sollen Gründer in der Startphase von bürokratischen Belastungen befreit werden. Die universitäre Forschung soll gestärkt werden. Der Klimaschutz soll durch marktwirtschaftliche Instrumente verbessert werden, etwa durch eine europaweite CO2-Bepreisung für alle Bereiche, die CO2 emittieren. Linnemann weiter: „Planwirtschaftliche Einzelmaßnahmen wie EEG-Subventionen, Ökosteuer und Stromsteuer gehören endlich gestoppt.“
„Gerade die Westpfalz muss die Arbeitsplatzsituation in den Griff bekommen. In der Mitte Europas haben wir eine besondere Position, aber auch mit positiven wie negativen Konsequenzen zu kämpfen. Unsere Ressourcen sind in unseren Köpfen“, erklärt Dirk Hüttenberger, Kreisvorsitzender der MIT Kaiserslautern Stadt/Land und Kusel in seinem Konferenzbeitrag. Deshalb müsse die Bildungslandschaft verbessert und nicht „verschlimmbessert“ werden, wie die SPD in Rheinland-Pfalz dies gerade mit voller Inbrunst betreibe.

Der neugewählte Vorstand des MIT

Die Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU hat am 8.3.2019 den neuen Vorstand des Kreisverbands Kaiserslautern Stadt/ Land und Kusel gewählt.
Dabei wurde Dr. Dirk Hüttenberger einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Neu wurden drei Stellvertreter gewählt, die jeweils aus Kaiserslautern, Kaiserslautern-Land und Kusel kommen und die dortigen Kontakte zum Mittelstand pflegen sollen.
Astrid Volmer wurde für Kusel, Matthias Carra für Kaiserslautern-Land und Maximilian Würth für Kaiserslautern-Stadt gewählt.
Als Beisitzer werden zukünftig Patrick Buch, Dr. Gunter Carra, René Cloupeau, Michael Littig, Stephan Queling, Udo Ringel, Alexander Weimer und Ewa Weimer aktiv sein. Besonders erfreulich ist, betont Hüttenberger, dass 6 Neumitglieder bereit waren, sich im Vorstand einzubringen.
Die Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU setzt sich für mittelständische Unternehmen, deren Belange und Bedürfnisse ein und versucht diesbezügliche Themen zu transportieren. „Die Entwicklung in der Westpfalz ist enorm vom Einsatz des Mittelstandes abhängig, insofern müssen hier optimale Wachstumsbedingungen geschaffen werden“, so Dirk Hüttenberger. Dafür müsse für eine bessere Infrastruktur gesorgt werden, zu der nicht nur die Erhaltung und Verbesserung der Verkehrsverbindungen zu den Ballungszentren, sondern beispielsweise auch die Sicherung der ärztlichen Versorgung gehört.
Thema des Abends war auch die Situation um die geplante Fusion der Universitäten Landau und Kaiserslautern, die sehr kritisch gesehen wird. „Die Entwicklung der Region ist stark von einer starken TU KL abhängig, sie ist Ideen- und Jobmotor. Das Ansehen ist weltweit erarbeitet worden ist,  wird leichtfertig verspielt mit vermeintlichen Einsparpotentialen“, so Michael Littig, der als stellvertretender Bundesvorsitzender der MIT und als Stadtrat aktiv ist.
Nicht nur zufällig fand am gleichen Tagungsort die Bezirksvorstandswahl der Christliche Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) statt. Hier wurde Hans-Dieter Haas als Vorsitzender bestätigt. Bezirksvorsitzender Lucas Spiegel und der neugewählte Kreisvorstand gratulierten zur Wahl.
In einer gemeinsamen Erklärung bestärkten die beiden Vereinigungen die Zusammenarbeit und das Ziehen am gleichen Strang. Der sozialpolitische und der wirtschaftspolitische Zweig der CDU sind sich einig, dass eine starke Wirtschaft nur mit starken und zufriedenen Arbeitnehmern ermöglicht wird und Arbeitsplätze nur durch eine starke Wirtschaft geschaffen werden. Die Kreisvorsitzenden von CDA und MIT, Peter Dincher und Dirk Hüttenberger kündigten eine intensive Zusammenarbeit der Vereinigungen an.

Kreisvorsitzender Michael Littig mit Annegret -Kramp-Karrenbauer

Die neue CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sorgte am vergangenen Freitag gemeinsam mit Christine Schneider, der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin für das Europäische Parlament, beim Neujahrsempfang der Kaiserslauterer CDU nicht nur für ein bis auf den letzten Platz gefülltes Edith-Stein-Haus, sondern sie motivierte auch mit ihrem klaren Bekenntnis zur Region und ihrer Zusage, besonders die Kommunen bei ihren vielfältigen Herausforderungen zu unterstützen.
Sowohl in ihrer Rede als auch in der anschließenden angeregten Diskussion mit den Gästen hat „AKK“ mit ihren Aussagen bewiesen, dass sie auch in kritischen, viel diskutierten Bereichen wie der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, der Pflege, den Herausforderungen im Handwerk, der Landwirtschaft oder den Chancen von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz ihr Ohr nah an den Menschen hat und klar Stellung zu all diesen Themen bezieht.
Der CDU-Kreisvorsitzende Michael Littig zeigte sich begeistert, dass Annegret Kramp-Karrenbauer seiner im Sommer vergangenen Jahres ausgesprochene Einladung nach Kaiserslautern auch nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden gerne nachgekommen war: „Das zeugt von einer herausragenden Verlässlichkeit. AKK steht zu ihren Aus- und Zusagen – persönlich und inhaltlich.“
Nach etlichen Fotos und zahlreichen persönlichen Gesprächen verließ Annegret Kramp-Karrenbauer unter dem großen Applaus der Besucher erst am späten Abend das Edith-Stein-Haus in Richtung ihrer saarländischen Heimat. Selbst die geladenen Gäste der politischen Mitbewerber zeigten sich durchaus angetan vom beeindruckenden Auftritt der neuen CDU-Bundesvorsitzenden.
Für Kaiserslautern und insbesondere die CDU in der Barbarossastadt bildete der rundum gelungene Neujahrsempfang einen sehr motivierenden Auftakt für das Kommunalwahljahr 2019. Große Hoffnungen ruhen hier auch auf Christine Schneider, die als Pfälzerin mit Lauterer Genen die rheinland-pfälzische CDU im künftigen Europaparlament vertreten wird. Sie baute in ihrem Grußwort wichtige Brücken von Kaiserlautern und der Pfalz nach Europa.

Michael Littig begrüßt die AnwesendenMichael Littig begrüßt die Anwesendenviele Gäste füllen den Saalviele Gäste füllen den Saalstellv. Fraktionsvorsitzende im Landtag Christine Schneiderstellv. Fraktionsvorsitzende im Landtag Christine SchneiderAKK stellt sich den Fragen aus dem PublikumAKK stellt sich den Fragen aus dem PublikumAKK redet zu den GästenAKK redet zu den GästenMichael Littig und Annegret Kramp-KarrenbauerMichael Littig und Annegret Kramp-Karrenbauer

 Bilder : © CDU Kaiserslautern - Dieter Hehl


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Michael Littig und Ursula Düll

Erstmals seit zehn Jahren ist es der Kaiserslauterer CDU gelungen, mit dem Kreisvorsitzenden Michael Littig auf Platz 10 der Bezirkstagsliste wieder eine aussichtsreiche Listenposition für die Neuwahl des Bezirkstages am 26. Mai 2019 zu belegen. Derzeit stellt die CDU-Fraktion im Bezirkstag elf Mitglieder. Michael Littig, der unlängst mit dem Westpfalz Award (Zukunftspreis) der ZukunftsRegionWestpfalz ausgezeichnet wurde, folgte vor zwei Jahren der verstorbenen Angelika Hannah als Bürgervertreter im Bezirkstag bzw. im Kulturausschuss nach. Der 53-Jährige freut sich auf die Chance, als Vertreter des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern-Stadt im kommenden Bezirkstag weiter aktiv bleiben zu können.
Mit Ursula Düll hat die CDU Kaiserslautern es geschafft, eine weitere Kandidatin für den künftigen Bezirkstag zu positionieren. Mit dem Engagement der Richterin aus Kaiserslautern will die CDU die Arbeit in weiteren Ausschüssen verstärken. Sehr gefreut hat die Lauterer CDU auch die Spitzenposition des CDU-Kreisvorsitzenden von Kaiserslautern-Land, Marcus Klein, auf Platz vier der Liste. Klein ist seit vielen Jahren einer der wichtigsten Leistungsträger des Bezirkstages und steht für Kontinuität und eine herausragende Expertise in der kommunalen Verwaltung sowie dem Zusammenspiel aller relevanten regionalen Parlamente vom Kreistag über den Bezirkstag bis hin in den Landtag. Hierbei kommt ihm auch seine Erfahrung als langjähriger Landtagsabgeordneter zugute.
Der Bezirkstag Pfalz beschäftigt mehr als 2.000 Personen und ist mit seinen Einrichtungen und Beteiligungen für über 5.000 Menschen mitverantwortlich. Kaiserslautern ist mit insgesamt fünf Einrichtungen – Pfalztheater, Museum Pfalzgalerie, Meisterschule, Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde und Pfalzbibliothek – die Heimat der meisten Institutionen. Insofern ist es für Kaiserslautern von besonderem Interesse und herausragender Wichtigkeit, sich im Bezirkstag zu engagieren.

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