Bundes-CDU

1. Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs

   

   Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die Wirtschaft und Gesellschaft wieder öffnen. Die ersten guten Meldungen zeigen, dass sich die deutsche Wirtschaft wieder erholt. Die deutschen Unternehmen produzieren wieder. Der Verkauf von Waren ist wieder angelaufen. Exportzahlen steigen deutlich. Das sind gute Zahlen, die Mut machen. Denn diese Zahlen zeigen: Deutschland arbeitet sich aus der Corona-Krise.

   Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die Wirtschaft und Gesellschaft wieder öffnen. Die ersten guten Meldungen zeigen, dass sich die deutsche Wirtschaft wieder erholt. Die deutschen Unternehmen produzieren wieder. Der Verkauf von Waren ist wieder angelaufen. Exportzahlen steigen deutlich. Das sind gute Zahlen, die Mut machen.

2. Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten

   

   „Wir gehen auf Nummer sicher.“ Mit diesen Worten stellte Gesundheitsminister Jens Spahn seine Anordnung einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten vor. Mit der Pflicht wird die bestehende Anordnung verschärft. Spahn machte aber auch klar: „Schon jetzt gilt: Wer in den zwei Wochen vor der Rückkehr nach Deutschland in einem Risikogebiet war, muss sich in Quarantäne begeben, oder ein Testergebnis nachweisen, das nicht mehr als zwei Tage alt ist.“

   „Wir gehen auf Nummer sicher.“ Mit diesen Worten stellte Gesundheitsminister Jens Spahn seine Anordnung einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten vor. Mit der Pflicht wird die bestehende Anordnung verschärft. Spahn machte aber auch klar: „Schon jetzt gilt: Wer in den zwei Wochen vor der Rückkehr nach Deutschland in einem Risikogebiet war, muss sich in Quarantäne begeben, oder ein Testergebnis nachweisen, das nicht mehr als zwei Tage alt ist.“

3. Wirtschaft in Deutschland: Stimmung und Daten geben Hoffnung

   

   Foto: Markus Schwarze

   Corona hat die Wirtschaft kräftig durchgeschüttelt – weltweit. Produktionen wurden gestoppt, Lieferketten unterbrochen, die Nachfrage ist massiv gesunken. Das bleibt nicht ohne Folgen: Wir erleben überall einen massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist so gut durch die Krise gekommen wie kaum ein anderes Land. Mit unserem Kraftpaket für Deutschland haben wir Arbeitnehmer und Arbeitgeber dabei unterstützt, die Krise bisher zu überstehen. Und jetzt gibt Grund zur Hoffnung: Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft steigt und auf dem Arbeitsmarkt gibt es keinen weiteren coronabedingten Anstieg bei der Arbeitslosigkeit. Wirtschaftsminister Altmaier ist daher zuversichtlich: „Der Aufschwung deutet sich bereits an und wird in der zweiten Jahreshälfte an Tempo gewinnen.“

   Corona hat die Wirtschaft kräftig durchgeschüttelt – weltweit. Produktionen wurden gestoppt, Lieferketten unterbrochen, die Nachfrage ist massiv gesunken. Das bleibt nicht ohne Folgen: Wir erleben überall einen massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist so gut durch die Krise gekommen wie kaum ein anderes Land. Mit unserem Kraftpaket für Deutschland haben wir Arbeitnehmer und Arbeitgeber dabei unterstützt, die Krise bisher zu überstehen.

4. Wir packen beim Kindergeld was obendrauf

   

   Foto: CDU / Adrian Kubitza c/o Banrap

   Mitten in der Corona-Krise tun wir etwas für diejenigen, die jeden Tag Unglaubliches leisten. Eltern erhalten noch mehr Unterstützung: Das Kindergeld steigt um 15 Euro im Monat, der Kinderfreibetrag um 576 Euro im Jahr. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Erhöhungen gelten ab dem kommenden Jahr. Auch steuerliche Erleichterungen für viele Bürger gehören zu diesem Paket. Hier ein Überblick:
   
    

   Mitten in der Corona-Krise tun wir etwas für diejenigen, die jeden Tag Unglaubliches leisten. Eltern erhalten noch mehr Unterstützung: Das Kindergeld steigt um 15 Euro im Monat, der Kinderfreibetrag um 576 Euro im Jahr. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Erhöhungen gelten ab dem kommenden Jahr. Auch steuerliche Erleichterungen für viele Bürger gehören zu diesem Paket. Hier ein Überblick:

   Mehr Geld für Familien

5. Rückkehr aus einem Risikogebiet: Was ist zu beachten?

   

   Reisen in Staaten mit niedrigeren Corona-Infektionsraten sind wieder erlaubt. Hierzu zählen die meisten Länder der Europäischen Union, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sowie Großbritannien. Vor Urlaubsreisen in Corona-Risikogebiete mit hohem Infektionsgeschehen wird durch die Bundesregierung dagegen gewarnt. Vor einem Urlaub gilt es daher, sich über die aktuelle Lage vor Ort zu informieren und ggf. Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen.  

   Reisen in Staaten mit niedrigeren Corona-Infektionsraten sind wieder erlaubt. Hierzu zählen die meisten Länder der Europäischen Union, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sowie Großbritannien. Vor Urlaubsreisen in Corona-Risikogebiete mit hohem Infektionsgeschehen wird durch die Bundesregierung dagegen gewarnt. Vor einem Urlaub gilt es daher, sich über die aktuelle Lage vor Ort zu informieren und ggf. Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. 

6. CDU trauert um Günter Helge Strickstrack

   

   Die CDU Deutschlands trauert um Günter Helge Strickstrack. Er war einer der letzten lebenden Gründungsmitglieder und seit August 1945 in der CDU.

   Günter Helge Strickstrack gehörte zum Kreis der vielen Frauen und Männern, die vor 75 Jahren eine Partei gründeten, die auf den Trümmern eines furchtbaren Krieges eine gute Zukunft unseres Landes bauen wollte. Und diese Frauen und Männer wollten nicht nur, sie taten auch: Aufbau, Wirtschaftswunder, Frieden und Freiheit – das haben wir der Tatkraft einer ganzen Generation zu verdanken, zu der Günter Helge Strickstrack gehörte.

   Die CDU Deutschlands trauert um Günter Helge Strickstrack. Er war einer der letzten lebenden Gründungsmitglieder und seit August 1945 in der CDU.

   Günter Helge Strickstrack gehörte zum Kreis der vielen Frauen und Männern, die vor 75 Jahren eine Partei gründeten, die auf den Trümmern eines furchtbaren Krieges eine gute Zukunft unseres Landes bauen wollte. Und diese Frauen und Männer wollten nicht nur, sie taten auch: Aufbau, Wirtschaftswunder, Frieden und Freiheit – das haben wir der Tatkraft einer ganzen Generation zu verdanken, zu der Günter Helge Strickstrack gehörte.

7. Recovery-Plan für Europa

   

   Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

   „Es geht darum, dass wir am Ende mehr Europa haben und nicht weniger Europa.“ Mit diesen Worten fasst Wirtschaftsminister Peter Altmaier seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Die Ausgangslage sei schwierig: „Wir haben die größte wirtschaftliche Krise, die wie je erlebt haben. Niemand von uns weiß, wie die wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Monaten genau verlaufen wird.“ Jetzt gehe es darum, „möglichst schnelle Hilfe verfügbar zu machen.“ Europa muss die Rezession erfolgreich und möglichst schnell überwinden. Gleichzeitig müssen neue Grundsteine für ein erfolgreiches Europa gelegt werden.

   Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

8. Annegret Kramp-Karrenbauer: Staatsbürger in Uniform sind zentrales Leitbild

   

   Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin übernommen. Im Interview mit Zeit Online hat sie über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen für die Bundeswehr in der Zukunft gesprochen.

   Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin übernommen. Im Interview mit Zeit Online hat sie über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen für die Bundeswehr in der Zukunft gesprochen.

9. Bundesregierung beschließt „Handlungskonzept Stahl“

   

   Kohle und Stahl – auf diesen Beinen stand das deutsche Wirtschaftswunder nach 1950. Doch der Strukturwandel hat längst begonnen. 2020 ist der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland beschlossen. Und auch die Stahlproduktion steht vor einem ökologischen Wandel. Die Bundesregierung will diesen Fortschritt unterstützen. Dazu hat sie jetzt ein „Handlungskonzept Stahl“ beschlossen – für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland. Damit es auch in Zukunft Stahl Made in Germany gibt.  

   Kohle und Stahl – auf diesen Beinen stand das deutsche Wirtschaftswunder nach 1950. Doch der Strukturwandel hat längst begonnen. 2020 ist der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland beschlossen. Und auch die Stahlproduktion steht vor einem ökologischen Wandel. Die Bundesregierung will diesen Fortschritt unterstützen. Dazu hat sie jetzt ein „Handlungskonzept Stahl“ beschlossen – für eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimaneutrale Stahlindustrie am Standort Deutschland. Damit es auch in Zukunft Stahl Made in Germany gibt.  

10. EU-Verteidigungspolitik: Klare Analysen, unabhängiger und besser strukturiert

    

    Foto: CDU / Laurence Chaperon

    Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments ihre Ziele zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor.

    „Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten in Europa hautnah und auch schmerzhaft erlebt, wo wir als Europa über den nationalen Kontext hinaus nicht gemeinsam resilient genug sind gegen Bedrohungen von außen.“ So erläuterte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Motivation für Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft im Bereich Verteidigung. 

    Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments ihre Ziele zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor.