Bundes-CDU

  1. Mehr fließendenden Verkehr, weniger Staus durch intelligentere Verkehrslösungen. Weniger Umweltbelastung von LKW und Bussen durch Umrüstungsprogramme. Mehr und besseren ÖPNV. Verlagerung des Warenverkehrs auf Binnenschiffe. Mit diesen Schwerpunkten stellt Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die zentralen haushaltspunkte im Bereich Verkehr für die CDU vor. Gute Verkehrswege, moderne Mobilität und schnelles Internet sind die Schwerpunkte der Bundesregierung 2019 für Verkehr und digitale Infrastruktur. Knapp 29,3 Milliarden Euro stehen dafür im kommenden Jahr zur Verfügung. Das hat der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen.

    Mehr fließendenden Verkehr, weniger Staus durch intelligentere Verkehrslösungen. Weniger Umweltbelastung von LKW und Bussen durch Umrüstungsprogramme. Mehr und besseren ÖPNV. Verlagerung des Warenverkehrs auf Binnenschiffe. Mit diesen Schwerpunkten stellt Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die zentralen haushaltspunkte im Bereich Verkehr für die CDU vor. Gute Verkehrswege, moderne Mobilität und schnelles Internet sind die Schwerpunkte der Bundesregierung 2019 für Verkehr und digitale Infrastruktur.

  2. Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt

    Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden.

    Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden:

    Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt

  3. Auf dem Bild sieht man: Die CDU-Vorsitzende, Budeskanzerin Angela Merkel.

    Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

    Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

  4. Demokratie erleben. Zukunft gestalten.

    Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

    Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

  5. Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das Familienentlastungsgesetz beschlossen. „Wir sind verlässlich und halten das, was wir versprochen haben“, sagte dazu der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger vor dem Deutschen Bundestag.

    Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das Familienentlastungsgesetz beschlossen. „Wir sind verlässlich und halten das, was wir versprochen haben“, sagte dazu der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger vor dem Deutschen Bundestag.

  6. Auf dem Bild sieht man Dr. Georg Nüßlein, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt:Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.

    Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt:Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.

  7. Auf dem Bild sieht man Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

    Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

  8. Das Bild zeigt: Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, auf einer Veranstaltung der CDU.

    Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche Rentenversicherung sei bis heute „ein starkes Stück Sozialstaat Made by CDU“, betont Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

    Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche Rentenversicherung sei bis heute „ein starkes Stück Sozialstaat Made by CDU“, betont Hermann Gröhe, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  9. Herzlichen Glückwunsch, Manfred Weber!

    Herzlichen Glückwunsch, lieber Manfred Weber zur Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei! 

     

    Herzlichen Glückwunsch, lieber Manfred Weber zur Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei! 

  10. Der stellvertretende Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, mahnte an, das Ehrenamt zu stärken, das auf dem Land „in ganz besonderer Dichte“ vorkomme

    Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“ vorgenommen hat, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

    Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“ vorgenommen hat, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

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