Fraktion im Land

  1. Unterrichtsausfall bleibt unnötig hoch
  2. Minister Mertin und Bätzing-Lichtenthäler erteilen Bürgernähe eine Absage
  3. Rot-Grüne Versorgungsmentalität treibt Blüten
  4. Minister Mertin wird wieder erst auf öffentlichen Druck hin tätig
  5. Abschluss des Anstellungsvertrages muss ausgesetzt werden
  6. Frau Dreyer kapituliert – Umverteilung löst die strukturellen Probleme nicht
  7. Nicht nur ankündigen sondern auch umsetzen
  8. Wir brauchen ein neues Verfahren
  9. Schulschließungen schlecht für Kinder und den ländlichen Raum
  10. Hat Frau Bätzing-Lichtenthäler kein Vertrauen in ihr eigenes Konzept?
  11. Aus Respekt vor seiner Unabhängigkeit dem Datenschutzbeauftragten nicht vorgreifen
  12. Keine Substanz im Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen
  13. Dauergroßbaustelle der Landesregierung
  14. Information über neue Sprecherfunktionen
  15. Ermöglichte Personalmangel die Tat in der JVA Diez?
  16. Bisheriges Konzept komplett gescheitert – klare Zuständigkeiten zum Schutz der Bürger nötig
  17. Hält Frau Dreyer ihre Regierungsfraktion für personell ausgezehrt?
  18. Abschiebung und Bewachung muss in die Zuständigkeit des Landes – ohne Wenn und Aber
  19. Bestehende gravierende Sicherheitslücken endlich schließen
  20. Rheinland-Pfalz braucht eine entschlossene Digitalpolitik und keine Digitalillusion


Besinnliche Adventszeit wünscht Ihre CDU