Fraktion im Land

  1. Spiegel-Ministerium hat sich erneut über geltendes Recht hinweggesetzt
  2. Sachverständige begrüßen unseren Vorschlag zur Einführung einer Landarztquote
  3. Zinssicherung für Kommunen nicht einmal ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein
  4. Landesregierung muss Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes im Bundesrat zustimmen
  5. Organspende wird Thema einer Orientierungsdebatte im Landtag
  6. Landesregierung muss zur Situation in der Al Nur-Kita Stellung nehmen
  7. Peinliches Scheitern von Prozessen darf sich nicht wiederholen – Landesrichtergesetz ändern
  8. Landesregierung greift unseren Vorschlag zur Verbesserung der Gründungsaktivität auf
  9. Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion aufgegriffen – Landarztquote darf nicht auf Kosten der bisherigen Studienkontingente gehen
  10. Landesregierung gesteht Willkür ein
  11. Landesregierung muss personelle Unterversorgung der Schulen beseitigen
  12. Bei der Digitalisierung von Dänemark und Finnland lernen
  13. Landesregierung muss Wohnsituation im ländlichen Raum stärker in den Blick nehmen
  14. Haarsträubende Kommunikations- und Handlungsdefizite zu Lasten der Inneren Sicherheit
  15. Ampel-Koalition ist in zentralen Fragen handlungsunfähig
  16. Organspende sollte Thema einer Orientierungsdebatte werden
  17. Angst vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz stand Pate
  18. Rheinland-Pfalz Drittletzter – Digitalkabinett muss endlich handeln
  19. Reanimationskenntnisse stärken – Wiederbelebung kann Leben retten
  20. Ampel darf Lösung im Bundesrat nicht weiter blockieren

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