Die CDU hat ein desaströses Wahlergebnis eingefahren. Es ist jedoch zu einfach, die Schuld nur bei einzelnen zu suchen und nun aktionistisch viele Verantwortliche sprichwörtlich vom Hof zu jagen. Auch weil dies die Partei weiter schwächt, wenn erfahrene und etablierte Kräfte Hals über Kopf gezwungen werden alle Ämter nieder zu legen. Richtig ist, dass die CDU in dieser Krise sich die Zeit nehmen muss selbstkritisch alles zu beleuchten.
Deutschland braucht in der aktuellen krisengetriebenen Situation, mit Corona, mit Afghanistan, mitten im Klimawandel, vor der absehbaren Rentenkrise uvm. eine starke Bundesregierung. In der aktuellen Jamaikadiskussion ist es daher fraglich, ob dies mit geschwächten Partnern gelingen kann. Der CDU ist es in der Bundestagswahl weder gelungen die wirklich gute Aufstellung der Bundesrepublik, was definitiv ein Mitverdienst der CDU ist, darzustellen noch die sehr guten Inhalte und Konzepte des Wahlprogramms den Bürgern zu vermitteln. Sollte die CDU trotz des schwierigen Wahlergebnisses an der Regierung beteiligt werden, dann darf dies nur erfolgen, wenn die handelnden Menschen auch die Akzeptanz und den vollen Rückhalt ihrer Partei haben!
Sofern es nicht gelingt ein starkes Team mit voller Unterstützung und Vertrauen in eine Regierung zu schicken, dann ist es besser und ehrlicher die Oppositionsrolle anzunehmen! Oppositionsarbeit ist nebenbei in unserer Demokratie ein ganz wichtiges Element! Sowohl um die Arbeit und Entscheidungen der regierenden kritisch zu beleuchten als auch konstruktiven Druck aufzubauen. Eine Opposition wird jedoch nur dann ernst genommen, wenn diese auch das Potential hat, die regierenden perspektivisch ablösen zu können! Nach 16 Jahren Regierungsverantwortung und dem erkennbaren Generationenwechsel wird es für die CDU eine gewaltige Herausforderung das inhaltliche Profil zu stärken und gleichzeitig auch eine schlagkräftige kampagnenfähige Organisation zu entwickeln, um sich für zukünftige Wahlen gut aufzustellen.
Nun dürfen nicht unendlich die Wunden der Niederlage bejammert werden sondern die neuen Herausforderungen im Land und der Partei sind anzunehmen: entweder selbstbewusst in der Regierungsverantwortung oder die CDU stellt sich der wichtigen Aufgabe als Opposition, was leider wahrscheinlicher ist. Dann gilt es umso mehr, dass sich die CDU wieder zu einer Programm- und Mitgliederpartei entwickelt. Die dafür notwendige Substanz auf Basis kommunal engagierter Mitglieder ist definitiv noch vorhanden!

Michael Littig
CDU-Kreisvorsitzender, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Kaiserslautern

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