Friedrich Merz möchte in 2023 nicht mehr darüber reden, was wir in Deutschland alles nicht können. Das ist zwar als Oppositionsführer weiterhin seine Aufgabe, aber als Parteivorsitzender der CDU will er den Menschen Lösungen und eine klare Vision anbieten. Er will „Wirtschaftspolitik und Klimapolitik zusammen denken“ und sieht die Zukunft Deutschlands eher beim Erfindungsreichtum deutscher Ingenieure als bei Klimaklebern, die ja gerade eh „vermehrt auf Bali seien.“ Eine sehr lösungsorientierte Energie habe er auch bei seinem Besuch in den Forschungseinrichtungen Kaiserslauterns sehr deutlich gespürt.Das passt natürlich sehr gut zum positiven anpackenden Ansatz von Anja Pfeiffer.Nach 16 Jahren Bürgermeisterin in Weilerbach und als jetzige Sozialdezernentin in Kaiserslautern, kennt sie die Größe der Aufgabe: Von dem Mangel an KITA-Plätzen bis zum baulichen Zustand mancher Schule, von Brennpunkten bis zu den Herausforderungen im Einzelhandel und der Stadtentwicklung muss eine Menge angepackt werden.Sie ist aber erfahren, professionell und mutig genug zu sagen: „Lautern kann das! Und: Ich kann das.“ Sie ist überzeugt, dass ihre „heimliche Weltstadt“ voller Chancen steckt.Unter dem letzten CDU-Oberbürgermeister vor 16 Jahren war die Stadt auf Platz 78 der deutschen Städte. Seitdem ging es begab auf Platz 236. Als waschechte Lautrerin weiß sie um die Energie und Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Diese Energie möchte sie nach der Wahl entfachen und zitiert Alan Kay, den amerikanischen Informatiker: „Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet!“
Auf den Gesichtern der Besuchenden hat man deutlich den Wunsch zum Wechsel an der Stadtspitze gesehen:
die Menschen können in diesen herausfordernden Zeiten eine Portion anpackenden Optimismus sehr gut gebrauchen.
Beim diesjährigen Neujahrsempfang von Erzhütten / Wiesethalerhof im Gemeindesaal der evangelischen Kirche war auch die CDU stark vertreten. Der komplette Vorstand des Ortsverbandes war anwesend. Auch das Stadtratsmitglied aus dem OV Nord Elisabeth Heid stieß mit einem Glas Sekt auf das Neue Jahr an.
v.l. : Tanja Anderson, Elisabeth Dressing, Sebastian Staab, Elisabeth Heid, Sylvia Scholz, Dieter Hehl, Bernd Scholz
Beim Neujahrsempfang der CDU stand aus aktuellem Anlass das Thema Sicherheit und natürlich auch die Oberbürgermeisterwahl in Kaiserslautern im Fokus. Im bis auf den letzten Platz besetzten Hotel Alcatraz gab der Gastredner, der CDU-Sicherheits- und Außenpolitikexperte Roderich Kiesewetter, in einem fundierten Vortrag eine Bewertung der weltpolitischen Spannungen. Dabei stand natürlich der Ukraine-Krieg im Fokus, aber auch Situationen in China und die Beziehungen zur USA wurden beleuchtet.
Die Ansprache der CDU-Sozialdezernentin und Oberbürgermeisterkandidatin Anja Pfeiffer war schließlich ein Streifzug durch die zahlreichen Herausforderungen in Kaiserslautern: dieser begann bei den kritischen Situationen in KITA´s, den Brennpunktgebieten am Asternweg und weiteren Stadtteilen, der Gesundheitsversorgung und aktuellen Ideen zur Stärkung der Medizinerausbildung in Kaiserslautern, der Baugebietsentwicklung, der Notwendigkeit zur Stärkung der regionalen Zusammenarbeit, der Stadtteile und Kooperation mit dem Landkreis und schließlich der Standortentwicklung unter Einbezug der Hochschulen. Obwohl Anja Pfeiffer erst seit einem Jahr im Stadtvorstand ist, konnten alle Gäste erleben, wie tief sie schon in den Lauterer Herausforderungen eingetaucht ist und wie motiviert sie ist, als Oberbürgermeisterin Verantwortung für alle Bürger zu übernehmen. Trotz zahlreicher Brennpunkte bezeichnet Anja Pfeiffer Kaiserslautern als Stadt der 100.000 Chancen. Diese gilt es erkennen und zu nutzen. In diesem Sinne wünscht die CDU der Stadt, der Region und allen Bürgern ein gutes neues Jahr!
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Erhalt des ICE-Haltepunkts Kaiserslautern dringend erforderlich
Aus diesem Anlass traf sich Die Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern heute zum Austausch über den Ausbau des ÖPNV mit der CDU-Bezirksvorsitzenden Christine Schneider MdEP, Landrat Rubly und dem CDU-Kreisvorsitzenden Michael Littig. Sie fordern: die Stärkung der ICE-Haltepunkt Kaiserslautern und bessere Taktung des ÖPNV, bessere regionale Vernetzung und Anbindung in den Stadtteilen. Das 49-Euro-Ticket ist nicht zielführend in einem nicht erschlossenen ländlichen Raum. Nur wenn Busse und Bahnen fahren, werden Menschen von Auto auf ÖPNV umsteigen. Landkreis Kusel macht es vor wie es funktionieren kann. Er ist Vorreiter für ganz Rheinland-Pfalz im Bereich Ruftaxi und Bürgerbus. Landrat Otto Rubly stellte das Verbindungen vor. „Nach diesem Beispiel fordere ich Bürgerbus und Ruftaxiangebot auch für Stadt Kaiserslautern und seine Ortsteile.“ so Anja Pfeiffer.
Kaiserslautern als Standort von Schulen jetzt sichern!
Wenige Städte in Deutschland bieten eine solche Vielfalt an Schulen und Breite an Ausbildungsmöglichkeiten wie sie in Kaiserslautern zu finden ist. Diese große Stärke wird am Beispiel der Berufsfachschule an der Meisterschule für Handwerker besonders veranschaulicht: Individuell angepasste Bildungswege mit starker schulischer Begleitung ermöglichen einen Gesellenbrief auch ohne duale Ausbildung in einem regulären Wirtschaftsbetrieb. Gleichzeitig finden Betriebe in den Absolvierenden dringend gesuchten Fachkräfte, die vielleicht anders im Ausbildungsprozess verloren gegangen wären. Eine echte win-win-Situation – eigentlich.
Dem Vernehmen nach stellt die SPD-geführte Landesregierung die Berufsfachschule in Frage. Dieses hohe Gut, welches auch viele Menschen zur Qualifikation und zum Arbeiten nach Kaiserslautern zieht, darf nicht verspielt werden. Hier ist die Landesregierung gefragt! „Auch wenn bisher noch keine harten Fakten auf dem Tisch liegen, muss man früh gegenlenken, wenn man noch etwas bewegen möchte“, so Michael Littig, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat.
Ausgerechnet die sozialdemokratisch geführte Landesregierung zeigt sich hier wieder von einer unschönen Seite, nämlich, dass die überall verbreitete Forderung nach Chancengleichheit nur ein Feigenblatt ist. Zusätzlich ist eine Verkleinerung des Schulstandortes unter Umständen auch das Aus für die gesamte Meisterschule, die Menschen weit über die Region hinaus nach Kaiserslautern zieht, um sich weiter zu qualifizieren.
„Wer die dreijährige Berufsfachschule als Rettungsanker und oftmals letzte Option für einen Berufsabschluss abschafft, nimmt vielen Jugendlichen die Chance für den Eintritt in den Arbeitsmarkt – wer kann dieses gute Konzept ernsthaft kippen wollen?“ so die CDU-Sozialdezernentin Anja Pfeiffer auf Rückfrage des Kreisverbandes der Mittelstandsunion im Nachgang des Stadtratsbeschlusses. Gut ausgebildete Handwerker sind gesuchter denn je und die Landesregierung verkennt wieder einmal die Situation und die Zeichen der Zeit.
Anja Pfeiffer fordert: für den Erhalt der Berufsfachschule alle Hebel in Bewegung setzen
Kaiserslautern hat eine große Stärke: wenige Städte bieten eine solche Vielfalt an Schulen und Ausbildungsmöglichkeiten. Dieses hohe Gut, welches letztendlich viele Menschen nach Kaiserslautern zieht, darf nicht
verspielt werden. Landtagsabgeordneter Andreas Rahm ist hier gefragt! „Auch wenn bisher noch keine harten Fakten auf dem Tisch liegen, muss man früh gegenlenken, wenn man noch etwas bewegen möchte“, so Michael Littig, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat. Ausgerechnet die sozialdemokratisch geführte Landesregierung zeigt sich hier wieder von einer unschönen Seite, nämlich, dass die überall verbreitete Forderung nach Chancengleichheit nur ein Feigenblatt ist. Zusätzlich ist eine Verkleinerung des Schulstandortes unter Umständen auch das Aus für die Meisterschule, die Menschen weit über die Region hinaus nach Kaiserslautern zieht, um sich weiter zu qualifizieren. „Wer die dreijährige Berufsfachschule als Rettungsanker und oftmals letzte Option für einen Berufsabschluss abschafft, nimmt vielen Jugendlichen die Chance für den Eintritt in den Arbeitsmarkt – wer kann dieses gute Konzept ernsthaft kippen wollen?“ so die CDU-Sozialdezernentin auf Rückfrage des Kreisverbandes der Mittelstandsunion im Nachgang des Stadtratsbeschlusses. Gut ausgebildete Handwerker sind gesuchter denn je und die Landesregierung verkennt wieder einmal die Situation und die Zeichen der Zeit.
Dr. Dirk Hüttenberger
(Kreisvorsitzender MIT Nordwestpfalz)
Als Folge der zahlreichen und zunehmenden Konflikte in der Welt, der wachsenden Flüchtlingsströme und erschwerten Lebensbedingungen in vielen Teilen der Erde, aber auch aufgrund der vermehrten demokratiegefährdenden Autokratien, werden Menschenrechte zunehmend mit Füßen getreten. Um für die Bedeutung und Einhaltung der Menschenrechte Position zu beziehen hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 7. November beschlossen, am 4. Advent in der Stadt ein kleines Zeichen zu setzen!
Auslöser war ein Antrag im Rat, wonach in Kenntnis von Menschenrechts-verletzungen in Katar ein Verbot von Public-Viewing bei der Fußballweltmeister-schaft beantragt und mit knapper Mehrheit beschlossen wurde. Die CDU wollte hingegen keine Verbote aussprechen. Ohnehin muss in der Menschenrechtsbetrachtung der Fokus viel weiter gefasst werden. Dem spontanen Änderungsvorschlag der CDU, dass der Stadtrat im Rahmen des Weihnachtsmarktes am 4. Adventssonntag in der Stadt ein Zeichen setzt, die Bürger zusammenbringt und sich alle für Menschenrechte positionieren, stimmte der Rat schließlich mit großer Mehrheit zu. Nach Rücksprache mit den Verantwortlichen der Stiftskirche werden sich nun am Sonntag ab 15 Uhr Stadtratsmitglieder auf dem Platz vor dem Haupteingang der Stiftskirche treffen und eine Kundgebung zur Bedeutung und Beachtung der Menschenrechte veranstalten. Alle hoffen auf eine rege Teilnahme, zumal der Weihnachtsmarkt zum Dialog und geselligen Miteinander einlädt.
Die CDU lädt zuvor ab 14 Uhr in ihr Bürgerbüro am Schillerplatz 4 ein. Auch dort kann man sich an den Weihnachtsmarktständen mit Glühwein versorgen und mit Vertretern der Lauterer Kommunalpolitik in den Dialog treten.
Michael Littig
(CDU-Fraktionsvorsitzender)
Am 12. Februar 2023 wählen die Kaiserslauterer Bürger einen neuen Oberbürgermeister bzw. mit sehr großer Wahrscheinlichkeit erstmals eine Oberbürgermeisterin. Die CDU hat schon vor Monaten Anja Pfeiffer einstimmig als Kandidatin für dieses wichtige Amt nominiert.
us ihrer langjährigen Erfahrung, Führungsverantwortung und dem Wissen um alle wichtigen Prozesse und Aufgaben in einer Stadt weiß Anja Pfeiffer was geht und was nicht geht. Sie ist daher entschlossen alle Dinge anzupacken, die machbar sind aber auch Dinge anzugehen, die vermeintlich ganz schwierig aber für Kaiserslautern sehr wichtig sind. Hier baut sie auch auf dem Wissen um die außergewöhnliche Leistungsfähigkeit der Lauterer Bürger auf.
Die CDU eröffnet daher ihr Bürger- und Wahlkampfbüro am kommenden
Donnerstag, 8. Dezember 2022, 13 Uhr
am Schillerplatz 4 (ehemals „UWE´s Tomate“)
Dort können Bürger und Interessierte in den kommenden Wochen sowohl mit der Sozialdezernentin und Oberbürgermeisterkandidatin Anja Pfeiffer als auch mit weiteren Ratsmitgliedern und Akteuren aus dem Kreis, den Ortsverbänden und den Vereinigungen der CDU in den Dialog treten.
Bei der Eröffnung am kommenden Donnerstag werden auch die wichtigsten Aktivitäten im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes vorgestellt. Interessierte sind auch dazu herzlich eingeladen!
Im bis auf den letzten Stuhl besetzten Presseraum im Fritz-Walter-Stadion auf dem Betzenberg eröffnete die Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern Anja Pfeiffer (CDU) am vergangenen Montag den Diskussionsabend zum Themenkomplex Familie, Gesundheit und Soziales. Als Gast durfte Anja Pfeiffer den nordrheinwestfälischen Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Bundesvorsitzenden der CDA, Herrn Minister Karl-Josef Laumann, begrüßen.
Die Veranstaltung war auch der Auftakt einer ganzen Reihe von Themenabenden, zu der die CDU bereits heute einlädt: am 19. Dezember mit dem Sicherheitsexperten aus dem Bundestag Roderich Kiesewetter, im Januar mit der wirtschaftspolitischen Sprecherin im Bundestag. Julia Klöckner am 2. Februar 2023 mit Friedrich Merz.
Zu Beginn der Diskussion im Fritz-Walter-Stadion wurde auch ein Kurzfilm von Anja Pfeiffer mit Ihrem Blick auf Kaiserslautern vorgestellt. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Stadtentwicklung für Kinder, Jugendliche und Familien. Als in der Diskussion viele Teilnehmer auf teils desolate Zustände an Kaiserslauterer Schulen, deren technische Ausstattung bis hin zu vereinzelt katastrophalen sanitären Einrichtungen, hingewiesen haben, meinte Minister Laumann: „„An dem Zustand der Schulen erkennt man die Bedeutung der Kinder für eine Stadt“. Sicher können schwierige Zustände nicht in wenigen Monaten gelöst werden, aber die folgende konstruktive Diskussion gab wichtige Impulse und zeigte auch Referenzbeispiele auf, deren Übertragung auf Kaiserslautern zu prüfen ist. Anja Pfeiffer konnte dies in anderem Zusammenhang bereits erfolgreich darlegen: Sie hatte ein Projekt der Stadt Darmstadt besucht, wo es gelungen ist sozialen Wohnraum gepaart mit weiteren Maßnahmen im Rahmen der Brennpunktbetreuung zu entwickeln. Die Übertragung der Erfahrungen aus diesem Vorhaben nach Kaiserslautern wird derzeit intensiv betrieben.
Ein weiterer Schwerpunkt lag in der Betrachtung des Gesundheitswesens. „Krankenhäuser dürfen nicht als reine Wirtschaftsbetriebe gesehen werden. Die Gesundheit nur am Profit auszurichten ist schwierig mit einer Daseinsfürsorge wie etwa Schulen und Kitas zu vereinbaren.“, sagte Anja Pfeiffer. Minister Laumann und die OB-Kandidatin Pfeiffer diskutierten schließlich Fragen von der Gewinnung und Ausbildung von Fachkräften am Standort Kaiserslautern bis hin zur Gesamtversorgung in einer Großstadt.
Beim Blick auf die aktuelle Diskussion von Sicherheit und Sauberkeit in Kaiserslautern waren sich alle einig, dass hier wichtige Beiträge durch Polizei und Ordnungsamt zu leisten sind, die Stadt allerdings auch für geeignete Angebote für Jugendliche sorgen muss. In Kaiserslautern fällt beispielsweise auf, dass es kaum motivierende Aufenthaltsplätze für Jugendliche gibt.
Insofern passt auch das von Anja Pfeiffer vorgestellte Motto für den bevorstehenden Oberbürgermeisterwahlkamp: Antreten und Anpacken!
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MIT Nordwestpfalz fordert: Städte neu denken, Einzelhandel unterstützen
Veranstaltung: Zukunft des Einzelhandels, Zukunft der Innenstädte
Das traditionelle Gänsebratenessen der Mittelstandsunion Nordwestpfalz stand in diesem Jahr unter dem Motto „Zukunft des Einzelhandels, Zukunft der Innenstädte“.
Nach 2 Jahren Pandemie-Pause konnte die Veranstaltung wieder stattfinden und es konnten über 60 Gäste auf dem Bremerhof in Kaiserslautern begrüßt werden.
„Krisensituationen, so Dirk Hüttenberger, Vorsitzender der Mittelstandsunion Nordwestpfalz, sind es oft, die vorhandene Problemchen zu Problemen machen und sie eskalieren lassen, aber sie bieten auch die Chance, Dinge zu verbessern“.
Und ja, während der Pandemie haben viele Menschen den Internethandel entdeckt und die, die ihn schon seit Jahren nutzen, haben das Angebot ausgiebig genutzt.
Nun stellt sich, vielleicht etwas früher als gedacht, die Frage: Wohin geht es mit dem Einzelhandel, wie sehen die Innenstädte in ein paar Jahren aus?
Die schlimmsten Prognosen des Instituts für Handelsforschung lauten: „Es werden Innenstädte sterben. Besonders in strukturschwachen Regionen, […], wird es darum gehen, Innenstädte zurückzubauen (Boris Hedde 2021).
Zur Klärung dieser Frage waren neben zahlreichen Einzelhändlern aus Kaiserslautern und Umgebung auch Herr Dr. Thomas Scherer, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Rheinland-Pfalz sowie Constantin Weidlich, Citymanager der Stadt Kaiserslautern eingeladen.
Von Seiten der Stadtpolitik stand Anja Pfeiffer, Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern und Oberbürgermeisterkandidatin der CDU, Rede und Antwort.
Richtig erkannte Dr. Scherer, dass die Entwicklung des Internethandels nicht zurückgedreht werden kann und soll. Die Gesellschaft und die Städte sind im Wandel. Das Einkaufserlebnis muss neu erfunden werden, stellt Dr. Scherer in seinem Statement fest. An der Anziehungskraft einer Stadt muss gearbeitet werden, so Constantin Weidlich, der Sauberkeit und Sicherheit als Grundlagen für die attraktive Innenstadt nannte.
Gerade Kaiserslautern mit einem großen ländlichen Umfeld und vielen Kunden aus genau dieser Umgebung muss es außerdem möglich sein, überhaupt in die Stadt zu kommen – kein Einzelfall, auch in Frankfurt kommen mehr Kunden aus dem Umland und häufig mit dem Auto gefahren.
Für Anja Pfeiffer eine klare Sache: die jüngste Preiserhöhung für das Parken ist keine Maßnahme, die eine Stadt attraktiver macht, zumindest, wenn keine adäquaten Alternativen angeboten werden.
Vielfalt im Angebot, Vielfalt in den Möglichkeiten, Kunden in die Stadt zu bringen, ist angesagt.
Um Kaiserslautern nicht zur „Ghost Town“ werden zu lassen, ist jede Menge Arbeit nötig. „Die Grundlagen für eine bessere Zukunft, engagierte Unternehmerinnen und Unternehmer sind vorhanden. Kaiserslautern kann mehr“, so Anja Pfeiffer zum Abschluss, „Politik kann nicht alles, aber die Voraussetzungen und Chancen zur Entfaltung geben“.
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